Lampert

UVP-G | Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz

Kommentar

1. Aufl. 2020

ISBN: 978-3-7073-4003-7

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Lampert - UVP-G | Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz

Z 51 Herstellung von Wirkstoffen für Arzneimittel

Lampert

Übersicht der Kommentierung


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I.
Kurzübersicht
1, 2
II.
Rechtsprechung
A.
VwGH
3
B.
BVwG
4
C.
US
5
III.
Gesetzesmaterialien
A.
UVP-G Novelle 2000 – BGBl I 2000/89
68
B.
UVP-G Novelle 2009 – BGBl I 2009/87
9

I. Kurzübersicht

1

Die Bestimmung erfasst die Herstellung Wirkostoffen für Arzneimittel unter Verwendung eines chemischen oder biologischen Verfahrens. Die reine Formulierung von Arzneimitteln – keine chemische Umwandlung – ist hier nicht erfasst (UVP-G RS 2015, 215). Unionsrechtliche Vorgabe ist Anh 2 Z 6 UVP-RL 2011/92/EU idF RL 2014/52/EU.

2

Die Bestimmung erfasst nur reine Monoanlagen; für Mehrzweck- oder Mehrprodukteanlagen ist die Z 57 einschlägig (Schmelz/Schwarzer, UVP-G Anh 1 Z 51 Rz 4).

II. Rechtsprechung

A. VwGH

3

Keine einschlägige Rsp vorhanden.

B. BVwG

4

Keine einschlägige Rsp vorhanden.

C. US

5

Keine einschlägige Rsp vorhanden.

III. Gesetzesmaterialien

A. UVP-G Novelle 2000 – BGBl I 2000/89

6

IA 168/A 21. GP, zu Anh 1 Z 48 bis 57: Diese Ziffern betreffen einerseits die Errichtung oder Änderung von Einzelanlagen, die nur über eine oder mehrere getrennte Produktionslinien verfügen sowie andererseits die Änderung von Anlagen, die Teil eines integrierten chemischen Werks sind und deren...

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