Lampert

UVP-G | Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz

Kommentar

1. Aufl. 2020

ISBN: 978-3-7073-4003-7

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Lampert - UVP-G | Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz

Z 37 Gewinnung mineralischer Rohstoffe durch Flussbaggerung

Lampert

Übersicht der Kommentierung


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I.
Kurzübersicht
1, 2
II.
Rechtsprechung
A.
VwGH
3
B.
BVwG
4
C.
US
5, 6
III.
Gesetzesmaterialien
A.
UVP-G Novelle 2000 – BGBl I 2000/89
7, 8
B.
UVP-G Novelle 2004 – BGBl I 2004/153
9, 10

I. Kurzübersicht

1

Die Bestimmung erfasst die Gewinnung von mineralischen Rohstoffen durch Flussbaggerungen. Mineralische Rohstoffe sind solche gem § 1 Z 8 MinroG (Altenburger/Berger, UVP-G2 Anh 1 Z 37 Rz 305 mwN). Unionsrechtliche Vorgabe ist Anh 2 Z 2 c UVP-RL 2011/92/EU idF RL 2014/52/EU.

2

Flussbauliche Erhaltungsmaßnahmen, dh Maßnahmen ohne primäre Nutzungsabsicht des Kieses (zB Freihalten der Schifffahrtsrinne, Verbesserungen bzw Sicherstellungen des Hochwasserabflusses – Kompensationsbaggerungen) sind ausgenommen (UVP-G RS 2015, 206).

II. Rechtsprechung

A. VwGH

3

Keine einschlägige Rsp vorhanden.

B. BVwG

4

Keine einschlägige Rsp vorhanden.

C. US

5

Das Projekt einer Flussbaggerung erfüllt nicht den Tatbestand der Z 25 des Anhanges 1 UVP-G 2000, sondern der Z 37 (und ist nur in besonderen Schutzgebieten potentiell UVP-pflichtig). US , US 9A/2009/15-10.

6

Flussbauliche Erhaltungsmaßnahmen, d.h. Maßnahmen ohne primäre Nutzungsabsicht des Kieses sind vom Tatbestand der ...

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