UVP-G | Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz

§ 24b Zeitplan

Übersicht der Kommentierung

I. Kommentar

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§ 24b Abs 1 regelt die Erstellung eines Zeitplans analog zu § 7 Abs 1. Abs 2 begrenzt die erstinstanzliche Verfahrensdauer – ohne Differenzierung nach vereinfachtem und ordentlichem Verfahren – auf 12 Monate. Unionsrechtliche Vorgaben zur Verwendung von Zeitplänen und zur Verfahrensdauer existieren nicht. Es steht daher den Mitgliedstaaten frei, diesen Bereich zu regeln.

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Für standortrelevante UVP-pflichtige (Groß-)Vorhaben im besonderen öffentlichen Interesse ist das Standort-Entwicklungsgesetz, BGBl I 2018/110, das verkürzte Entscheidungs- und sogar Genehmigungsfristen vorsieht, zu beachten (ausführlich Bergthaler/Holzinger/Sachs/Wiener, StEntG). Für Vorhaben, die dem UVP-G nicht unterliegen, findet das StEntG keine Anwendung (vgl Müller, Das Standort-Entwicklungsgesetz, ÖJZ 2019, 581). Sofern eine Ausweisung mittels Verordnung als „standortrelevantes Vorhaben im besonderen öffentlichen Interesse“ erfolgt, gelten folgende Fristen und Besonderheiten (Lampert/Grassl, UVP: Ein Rückblick auf das Jahr 2018, ecolex 2019, 85): S...