Lampert

UVP-G | Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz

Kommentar

1. Aufl. 2020

ISBN: 978-3-7073-4003-7

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Lampert - UVP-G | Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz

Z 7 Umgang mit radioaktiven Stoffen (Z 7 bis 8)

Lampert

Übersicht der Kommentierung


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I.
Kurzübersicht
1, 2
II.
Rechtsprechung
A.
VwGH
3
B.
BVwG
4
C.
US
5
III.
Gesetzesmaterialien
A.
UVP-G Novelle 2000 – BGBl I 2000/89
6, 7

I. Kurzübersicht

1

Die Bestimmung vereinigt Anlagen zur Produktion von Kernbrennstoffen, Wiederaufbereitungsanlagen und Endlager für radioaktive Abfälle sowie Zwischenlager für radioaktive Abfälle (Schmelz/Schwarzer, UVP-G Anh 1 Z 7). Unionsrechtliche Vorgabe ist Anh 1 Z 3 UVP-RL 2011/92/EU idF RL 2014/52/EU.

2

Z 7 beinhaltet keine Schwellenwerte lit a und b haben – in Österreich – keine praktische Bedeutung (vgl § 2 BVG für ein atomfreies Österreich).

II. Rechtsprechung

A. VwGH

3

Keine einschlägige Rsp vorhanden.

B. BVwG

4

Keine einschlägige Rsp vorhanden.

C. US

5

Keine einschlägige Rsp vorhanden.

III. Gesetzesmaterialien

A. UVP-G Novelle 2000 – BGBl I 2000/89

6

IA 168/A 21. GP, zu Anh 1 Z 7: Im Anhang I der ÄnderungsRL ist für diesen Vorhabenstyp festgelegt: Anlagen zur Erzeugung, Anreicherung, Aufarbeitung, Beseitigung oder (für mehr als 10 Jahre geplanten) Lagerung von bestrahlten Kernbrennstoffen; Anlagen zur Aufarbeitung, endgültigen Beseitigung oder (für mehr als 10 Jahre geplanten) Lagerung von radioaktiven Abfällen –...

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