Sonntag (Hrsg)

ASVG | Allgemeines Sozialversicherungsgesetz

Jahreskommentar

14. Aufl. 2023

ISBN: 978-3-7073-4668-8

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Sonntag (Hrsg) - ASVG | Allgemeines Sozialversicherungsgesetz

§ 256 Dauer des Anspruchs auf Invaliditätspension

Martin Sonntag

Übersicht der Kommentierung


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I.
Mitwirkungspflicht
A.
Grundsätzliches und Zumutbarkeitskriterien
1, 1a
B.
Verschulden und Überlegungsfrist
29
C.
Konkrete Maßnahmen
1016
D.
Verfahrensrechtliches
1718a
II.
Befristung der Pension
A.
Allgemeines
19, 20
B.
Voraussetzungen und Ausmaß
21, 22
C.
Verfahrensrechtliches
2324
D.
Weitergewährung
2528a
III.
Rechtslage nach dem SRÄG 2012 ab und dem SVÄG 2016 und 2017 ab
A.
Persönlicher Anwendungsbereich
B.
Überblick über das neue Leistungsregime – materiell-rechtlich
30, 31
C.
Überblick über das neue Leistungsregime – verfahrensrechtlich
3236
D.
Übersicht über mögliche Konstellationen
1.
Dauernde Invalidität – berufl Rehabilitation nicht zweckmäßig/zumutbar
2.
Dauernde Invalidität – berufl Rehabilitation zweckmäßig/zumutbar
3.
Vorübergehende Invalidität bei Anspruch auf berufliche Rehabilitation
4.
Vorübergehende Invalidität ohne Anspruch auf berufliche Rehabilitation

I. Mitwirkungspflicht

A. Grundsätzliches und Zumutbarkeitskriterien

1

Aus der zivilrechtlichen Schadensminderungspflicht leitet der OGH für den Bereich des SV-Rechtes eine Duldungs- und Mitwirkungspflicht des Versicherten ab. Ob sich der Versicherte bei sonstigem...

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