Sonntag (Hrsg)
ASVG | Allgemeines Sozialversicherungsgesetz
Jahreskommentar
14. Aufl. 2023
ISBN: 978-3-7073-4668-8
Besitzen Sie diesen Inhalt bereits,
melden Sie sich an.
oder schalten Sie Ihr Produkt zur digitalen Nutzung frei.
Dokumentvorschau
Sonntag (Hrsg) - ASVG | Allgemeines Sozialversicherungsgesetz
§ 233 Berücksichtigung von Versicherungsmonaten
1
Die Bestimmung regelt die Vorgangsweise bei zeitl Deckung ganzer Monate. Zu den leistungsunwirksamen EM vgl § 227 Abs 2. Zu KEZ als Beitragsmonaten ab vgl § 236 Abs 4a, ab vgl § 227a Rz 1. Der Nachrang der freiwilligen Versicherung gegenüber der Pflichtversicherung begegnet keinen verfassungsrechtlichen Bedenken (10 ObS 65/11y).
2
Aus Abs 2 folgt, dass KEZ sich für die Begründung eines Pensionsanspruchs nur dann auswirken, wenn im jeweiligen Zeitraum keine anderen VM vorhanden sind (RS 0116793).