Leukauf/Steininger

StGB | Strafgesetzbuch inklusive Update 2020

Kommentar | Strafgesetzbuch (vormals Leukauf/Steininger)

1. Aufl. 2020

ISBN: 978-3-7073-0898-3

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Leukauf/Steininger - StGB | Strafgesetzbuch inklusive Update 2020

§ 321d Kriegsverbrechen gegen internationale Missionen und Missbrauch von Schutz- und Nationalitätszeichen

Konrad Bühler/Thomas Desch/Gerhard Hafner/Astrid Reisinger-Coracini/Gregor Schusterschitz

Übersicht der Kommentierung


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I.
Allgemeines
14
II.
Tatobjekt
57
III.
Äußere Tatseite
810
IV.
Innere Tatseite
V.
Abgrenzung
1214
VI.
Strafe
VII.
Konkurrenz
1618

I. Allgemeines

1

Abs 1 Z 1 beruht auf Art 8 Abs 2 lit b (iii) und Art 8 Abs 2 lit e (iii) RS und setzt auch Art 9 des Übereinkommens über die Sicherheit von Personal der Vereinten Nationen und beigeordnetem Personal (BGBl III 2000/180) um, soweit dies nicht durch allgemeines Strafrecht erfolgt ist.

2

Abs 1 Z 2 beruht auf Art 8 Abs 2 lit b (xxiv) und Art 8 Abs 2 lit e (ii) RS.

3

Abs 2 beruht auf Art 8 Abs 2 lit b (vii) RS. Über das RS hinausgehend erfasst Abs 2 auch den Missbrauch von Schutz- und Kennzeichen in nichtinternationalen bewaffneten Konflikten sowie den Missbrauch der Flagge, militärischer Abzeichen oder der Uniform neutraler oder anderer nicht am Konflikt beteiligter Staaten.

4

Tatbestandsvoraussetzung für alle in § 321d normierten Einzeltaten ist, dass die Tat jeweils im Zusammenhang mit einem (internationalen oder nichtinternationalen) bewaffneten Konflikt oder einer militärischen Besetzung (vgl Art 2 GA I–IV) begangen wird (s den Komment...

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