Inhaltsverzeichnis

GBG | Grundbuchsgesetz
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Vorwort
Abkürzungsverzeichnis
Literaturverzeichnis (auch häufig abgekürzte zitierte Literatur, weitere Literaturzitate unter Anführung der Quelle im Text)
Allgemeines Grundbuchsgesetz 1955
- Allgemeines Grundbuchsgesetz 1955
- ERSTES HAUPTSTÜCK. - Von den Grundbüchern im allgemeinen.
- ZWEITES HAUPTSTÜCK. - Von den bücherlichen Eintragungen.
  - ERSTER ABSCHNITT. - Von den Eintragungen im allgemeinen.
    - 1. Arten der Eintragung.
      - § 8
    - 2. Gegenstand der Einverleibung oder Vormerkung.
      - § 9
    - Besondere Bestimmungen in Ansehung
      - a) des Eigentumsrechtes:
        § 10
        § 11
      - b) der Dienstbarkeiten und Reallasten:
        § 12
      - c) des Pfandrechtes:
        § 13
        § 14
        § 15
        § 16
        § 17
        § 18
      - d) der Bestandrechte:
        § 19
    - 3. Gegenstand der Anmerkung.
      - § 20
    - 4. Bücherlicher Vormann.
    - 5. Urkunden.
      - § 26
      - § 27
    - 6. Wirkung der Eintragung.
      - § 28
    - 7. Rangordnung.
      - § 29
    - 8. Vorrangseinräumung.
      - § 30
  - ZWEITER ABSCHNITT. - Von der Einverleibung.
  - DRITTER ABSCHNITT. - Von der Vormerkung.
    - a) Zulässigkeit.
    - b) Rechtfertigung.
      - § 40
      - § 41
      - § 42
      - § 43
      - § 44
      - § 45
      - § 46
      - § 47
      - § 48
      - § 49
      - § 50
      - § 51
  - VIERTER ABSCHNITT. - Von der Anmerkung.
    - 1. Anmerkung persönlicher Verhältnisse.
      - § 52
    - 2. Anmerkung der Rangordnung.
    - Anmerkung der Rangordnung zugunsten einer bestimmten Person
      - § 57a
    - 3. Rangvorbehalt.
      - § 58
    - 4. Bedingte Pfandrechtseintragung.
      - § 59
    - 5. Anmerkung der Aufkündigung und der Hypothekarklage.
      - § 60
    - 6. Löschungsklagen und Streitanmerkungen.
      - § 61
      - § 62
      - § 63
      - § 64
      - § 65
      - § 66
      - § 67
      - § 68
      - § 69
      - § 70
      - § 71
    - 7. Anmerkung der Erteilung des Zuschlages.
      - § 72
      - § 73
  - FÜNFTER ABSCHNITT. - Von der Abschreibung von Bestandteilen eines Grundbuchskörpers.
    - § 74
- DRITTES HAUPTSTÜCK. - Von dem Verfahren in Grundbuchssachen.
  - ERSTER ABSCHNITT. - Allgemeine Bestimmungen.
    - 1. Zuständigkeit und Verfahrensart
      - § 75
    - 2. Grundsatz des Verfahrens.
      - § 76
    - 3. Berechtigung zum Ansuchen.
    - 4. Fristen.
      - § 81
      - § 82
    - 5. Beseitigung von Formgebrechen
      - § 82a
  - ZWEITER ABSCHNITT. - Von den Gesuchen.
    - 1. Form des Ansuchens.
      - § 83
    - 2. Erfordernisse.
      - § 84
      - § 85
    - 3. Kumulierung der Gesuche.
      - § 86
    - 4. Beilagen.
      - a) Originale.
        § 87
        § 88
      - b) Übersetzungen.
        § 89
      - c) Abschriften.
        § 90
        § 91
    - 5. Ausfertigungen des Gesuches und Halbschriften.
      - § 92
  - DRITTER ABSCHNITT. - Von der Erledigung der Gesuche.
    - 1. Prüfung und Entscheidung.
    - 2. Besondere Bestimmungen in Ansehung
      - a) der Bewilligung:
        § 96
        § 97
        § 98
      - b) der Abweisung:
        § 99
        § 100
        § 101
  - VIERTER ABSCHNITT. - Von dem Vollzug der Eintragungen.
  - FÜNFTER ABSCHNITT. - Von den Simultanhypotheken.
    - 1. Bestimmung einer Haupteinlage.
      - § 105
    - 2. Anzeige und Eintragung der Simultanhypotheken.
    - 3. Eintragungen der Änderungen in der Haupteinlage.
    - 4. Rechtfertigungsklage.
      - § 116
    - 5. Grundbuchsauszüge.
      - § 117
  - SECHSTER ABSCHNITT. - Von der Zustellung.
  - SIEBENTER ABSCHNITT. - Vom Rekurs.
    - 1. Anbringung des Rekurses.
    - 2. Wirkung der Rekurserldigung
- VIERTES HAUPTSTÜCK. - Von der Bereinigung und Berichtigung des Grundbuches.
  - ERSTER ABSCHNITT. - Bereinigung des Grundbuches von Amts wegen.
    - 1. Unzulässige Eintragungen.
      - § 130
    - 2. Gegenstandslose Eintragungen.
  - ZWEITER ABSCHNITT. - Berichtigung des Grundbuches auf Ansuchen.
    - § 136
- FÜNFTES HAUPTSTÜCK. - Schlußbestimmungen.
Anhang: Musterteil
- Vorbemerkungen zum Musterteil
- Muster

Feil/Friedl/Bayer

GBG | Grundbuchsgesetz

Kommentar mit Mustersammlung

1. Aufl. 2013

ISBN: 978-3-7073-2308-5

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Feil/Friedl/Bayer - GBG | Grundbuchsgesetz

§ 20

Erich Feil/Harald Friedl

Anmerkungen unterscheiden sich von der Einverleibung oder Vormerkung vor allem dadurch, dass Anmerkungen niemals bücherliche Rechte begründen, umändern oder aufheben. Anmerkungen haben nur den Zweck, im Interesse Dritter bestimmte tatsächliche und für den Realverkehr interessante Verhältnisse bekannt zu machen oder ganz bestimmte Rechtswirkungen herbeizuführen, die entweder im Grundbuchsgesetz selbst oder in den Bestimmungen anderer Gesetze ihren Grund haben und dort besonders geregelt sind (ZBl 1917/236; SZ 24/345; RPflSlgG 370, 1547; ecolex 2004/53, 111; Kodek in Kodek, Grundbuchsrecht § 20 GBG Rz 1). Anmerkungen nach § 20 lit a GBG sind dadurch gekennzeichnet, dass der Einsicht Nehmende sich nicht auf die Unkenntnis der angemerkten Verhältnisse berufen kann (NZ 1995, 282). Durch die Anmerkungen nach § 20 lit b GBG werden bestimmte im Gesetz vorgesehene Rechtswirkungen begründet (eingehend Eccher in Aktuelle Probleme des Grundbuchsrechtes I/2, 66ff; Rz 2). Anmerkungen, die in keinem Gesetz erwähnt, deren Wirkungen auch gesetzlich nicht geregelt sind, sind nach hA unzulässig (kritisch Hoyer, NZ 1996, 76). Unter „anderen Gesetzen“ iSd § 20 lit b GBG sind grundsätzlich österreichische Gesetze zu verstehen. Allenfalls könnte da...

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§ 20

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