BörseG 2018 MAR | Börsegesetz 2018 & Marktmissbrauchsverordnung

§ 100 Strafzinsen

Übersicht der Kommentierung

I.  Regelungsinhalt

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Diese Bestimmung enthält eine Sanktionierung für das Ausbleiben fälligen Kautionserlages sowie die verspätete Einlieferung von Wertpapieren in das Abwicklungssystem. Die Regelung der Strafzinsen wurde iW unverändert (vgl § 48t BörseG 1989) in das BörseG 2018 übernommen.

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Bei der Strafzinsenregelung handelt es sich um eine wirtschaftsaufsichtsrechtliche Maßnahme ohne Strafcharakter.

II.  Vorschreibung von Strafzinsen

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Die Strafzinsen werden den Börsemitgliedern durch die FMA bescheidmäßig vorgeschrieben.

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Abs 1 enthält zwei Fallkonstellationen, welche zur Vorschreibung von Strafzinsen führen:

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Zunächst handelt es sich um eine Unterschreitung der gem § 33 Z 4 iRd Handels- oder Abwicklungssystems zu stellenden Kaution. Börsemitglieder sind nach der zitierten Regelung verpflichtet, die iRd Handels- oder Abwicklungssysteme vorgesehenen Sicherheiten und Kautionen stets auf der vorgeschriebenen Mindesthöhe zu halten. Nähere Regelungen finden sich in den CCP.A-Abwicklungsbedingungen (vgl § 30). Demnach sind Cle...