BörseG 2018 MAR | Börsegesetz 2018 & Marktmissbrauchsverordnung
1. Aufl. 2018
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§ 6 Erlöschen der Konzession
Literatur
Kolonovits/Muzak/Stöger, Verwaltungsverfahrensrecht10 (2014); Oppitz, Grundfragen der Börseorganisation in Österreich – Rechtsdogmatische und rechtspolitische Überlegungen, in Aicher/Kalss/Oppitz, Grundfragen des neuen Börserechts (1998) 1.
Übersicht der Kommentierung
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I. Regelungsinhalt
1
§ 6 regelt Gründe für das Erlöschen der Konzession eines Börseunternehmens (Abs 1) und enthält verfahrensrechtliche Begleitbestimmungen (Abs 2 und 3).
II. Erlöschensgründe
2
Abs 1 enthält einen sechsteiligen Katalog von Konzessionserlöschungsgründen:
3
Zeitablauf: Die Konzession kann durch Zeitablauf erlöschen (Abs 1 Z 1). Dieser Erlöschensgrund impliziert, dass eine Konzession befristet erteilt werden kann; § 3 sieht dies nicht explizit vor. Allenfalls könnte sich eine Befristung unter die Erteilung von Auflagen nach § 3 Abs 4 subsumieren lassen. Der Fall, dass eine Konzession mit Befristung beantragt wird, erscheint wenig praktisch.
4
Auflösende Bedingung: Die Konzession erlischt bei Eintritt einer auflösenden Bedingung (Abs 1 Z 2). Das Gesetz verweist diesbezüglich auf § 3 Abs 4, der die Erte...