ASchG | ArbeitnehmerInnenschutzgesetz

§ 110 Allgemeine Übergangsbestimmungen betreffend Arbeitsstoffe

Übersicht der Kommentierung

Rz

I. Arbeitsstoffevaluierung – stufenweises Inkrafttreten

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Nach § 102 ASchG wurde das Inkrafttreten der Arbeitgeberverpflichtung zur allgemeinen Ermittlung und Beurteilung von Gefahren, Festlegung von Maßnahmen und Erstellung der Sicherheits- und Gesundheitsschutzdokumente in zwei Stufen vorgesehen. Mit § 110 Abs 1 ASchG galt auch für die besondere Ermittlung und Beurteilung gefährlicher Arbeitsstoffe eine nach Betriebsgröße gestaffelte Übergangsfrist – ebenfalls in zwei Stufen:

• Für jene Arbeitsstätten, in welchen mehr als 250 Arbeitnehmer beschäftigt werden, gelten diese Pflichten seit 1.7.1995; vgl § 112 ASchG für die Gesundheitsüberwachung).

• Für die restlichen Arbeitsstätten wurde das Inkrafttreten mit 1.1.1996 vorgesehen bzw sind die Regelungen hinsichtlich der Arbeitsstoffe bereits mit 1.1.1996 in Kraft getreten.

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Diese Übergangsfrist wurde mit der ASchG-Novelle BGBl I 1997/9 durch den neuen § 110 Abs 1a ASchG mit Wirksamkeit 1.1.1997 für das stufenweise Inkrafttreten der Fertigstellungsverpflichtung der...