Lampert

UVP-G | Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz

Kommentar

1. Aufl. 2020

ISBN: 978-3-7073-4003-7

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Lampert - UVP-G | Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz

Z 41 Anlegung und Verlegung von Fließgewässern

Lampert

Übersicht der Kommentierung


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I.
Kurzübersicht
1, 2
II.
Rechtsprechung
A.
VwGH
3
B.
BVwG
4
C.
US
5
III.
Gesetzesmaterialien
A.
UVP-G Novelle 2000 – BGBl I 2000/89
6, 7
B.
UVP-G Novelle 2009 – BGBl I 2009/87
8

I. Kurzübersicht

1

Die Bestimmung erfasst die Anlegung und Verlegung von Fließgewässern. Unionsrechtliche Vorgabe ist Anh 2 Z 10 lit f UVP-RL 2011/92/EU idF RL 2014/52/EU.

2

Unter Verlegung ist die komplette Neutrassierung in der Linienführung, jedoch nicht die bloße Veränderung einzelner Querschnitte zu verstehen (AB 271 BlgNR 24. GP; Bergthaler in Ennöckl/Raschauer/Bergthaler, UVP-G3 Anh 1 Z 41 Rz 1 mwN).

II. Rechtsprechung

A. VwGH

3

Keine einschlägige Rsp vorhanden.

B. BVwG

4

Keine einschlägige Rsp vorhanden.

C. US

5

Keine einschlägige Rsp vorhanden.

III. Gesetzesmaterialien

A. UVP-G Novelle 2000 – BGBl I 2000/89

6

IA 168/A 21. GP, zu Anh 1 Z 40: Die mit den genannten Vorhaben verbundenen Auswirkungen auf die Umwelt äußern sich vorrangig in Form von Gewässerbenutzungen bzw. Einwirkungen auf Gewässer, denen bereits im Rahmen der wasserrechtlichen Bewilligungsverfahren eine umfassende Beurteilung der Umweltauswirkungen zuteilwerden muss. Durch Einbeziehung dieser Vorhaben in den Geltungsberei...

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