Handbuch Digitalisierung
1. Aufl. 2021
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S. 293Formvorschriften auf der Blockchain
Georg Perkowitsch/Marie Winter
S. 2941. Einleitung
Der folgende Beitrag behandelt den möglichen Einsatz von Smart Contracts und der Blockchain-Technologie im Rahmen des österreichischen Vertragsrechts. Ausgehend von der Definition von Smart Contracts werden die allgemeinen rechtlichen Grundlagen für vertragliche Formvorschriften erläutert. Danach wird deren Erfüllbarkeit mittels Smart-Contract-Technologie behandelt. In der Folge zeigt der Beitrag die Ausnahmen vom Grundsatz der Formfreiheit und die Auswirkungen auf den Abschluss von auf der Blockchain geschlossenen Verträgen auf. Zuletzt rollt er die Rechtsfolgen eines Verstoßes gegen eine Formvorschrift auf und beleuchtet den Formzweck von ausgewählten Formerfordernissen.
2. Smart Contracts
2.1. Definition und Funktionsweise von Smart Contracts
Es gibt noch keine einheitliche (oder gesetzliche) Definition von Smart Contracts. Anders als der Wortlaut vermuten lässt, können Smart Contracts als auf einem Netzwerk laufende Programmcodes („Computerprotokolle“) bezeichnet werden, die spezifische Vertragsbedingungen verankern, abbilden oder überprüfen. Manche Staaten haben aber bereits eine Definition gesetzlich f...