Handbuch Digitalisierung
1. Aufl. 2021
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S. 123Entwurf zum elektronischen Wertpapiergesetz – Deutschland als Vorreiter der digitalen Finanzwelt?
Christian Ertel/Daniel Mattig
S. 1241. Einführung
Wird Deutschland zum Vorreiter einer digitalen Finanzwelt? Mit einem Gesetz zur Einführung elektronischer Wertpapiere wollen die beiden federführenden Ministerien, das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) und das Bundesministerium der Finanzen (BMF), diese Frage bejahen. Nach einem im August 2020 veröffentlichten Referentenentwurf legten sie daher zum Jahreswechsel 2021 sodann einen Regierungsentwurf vor, der die Blockchainstrategie der Bundesregierung vom September 2019 und ein zuvor vorgestelltes Eckpunktepapier weiter konkretisiert. Zentraler Bestandteil des Entwurfes ist die Einführung eines Gesetzes über elektronische Wertpapiere (eWpG-E) , welches im Folgenden näher beleuchtet wird.
Mit Blick auf das weitere Gesetzgebungsverfahren steht zu hoffen, dass nach ersten Lesungen im Bundestag nunmehr die Fachausschüsse zügig ihre Arbeit aufnehmen und das Gesetz noch in der laufenden Legislatur verabschiedet wird.
Im europäischen Vergleich nimmt Deutschland damit jedenfalls keine „First-Mover“-Rolle mehr ein. Das Fürstentum ...