Feil/Friedl/Bayer

WEG | Wohnungseigentumsgesetz

Kommentar mit Mustersammlung

1. Aufl. 2014

ISBN: 978-3-7073-2435-8

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Feil/Friedl/Bayer - WEG | Wohnungseigentumsgesetz

§ 36 Ausschließung von Wohnungseigentümern

Erich Feil/Hans Friedl

Übersicht


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I.
Allgemeine Einleitung
1, 2
II.
Pflichtenverletzung (Abs 1 Z 1)
3
III.
Zahlungen (Abs 1 Z 1 zweiter HS und Abs 2)
4
IV.
Empfindlich schädigender Gebrauch (Abs 1 Z 2)
5, 6
V.
Unleidliches Verhalten (Abs 1 Z 3)
7, 8
VI.
Zurechenbarer Personenkreis (Abs 3)
9
VII.
Verwirkung des Ausschließungsgrundes
10
VIII.
Aktiv- und Passivlegitimation
11, 12
IX.
Mehrheitsbildung für die Ausschlussklage
13, 14
X.
Zuständigkeit für die Ausschlussklage
15
XI.
Anmerkung der Klage und Zwangsvollstreckung (Abs 4)
16–19
XII.
Unterlassungsklage durch einzelne Wohnungseigentümer (Abs 5)
20, 21
XIII.
Ausschluss vom Bieten (Abs 6)
22

I. Allgemeine Einleitung

1

Die Bestimmungen des § 36 (zwingendes Recht!) sehen unter bestimmten Voraussetzungen die Ausschließung eines Wohnungseigentümers aus der Gemeinschaft als Gegengewicht gegen die Beseitigung des Anspruchs auf Aufhebung der Gemeinschaft des WE vor, der den dauernden Bestand des WE sichern soll (kritisch Würth/Zingher/Kovanyi22, § 36 WEG Rz 2). Die Ausschließungsgründe sind in § 36 taxativ aufgezählt (Hausmann in Hausmann/Vonkilch, § 36 WEG Rz 29; Würth in Rummel3, § 36 WEG Rz 1; SZ 49/120 = MietSlg 28.491; wobl 2007/133, 342) und sind den Kündigungsgründen des

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