Andrea Damböck/Harald Galla/Clemens Nowotny

Verrechnungspreisrichtlinien

1. Aufl. 2012

ISBN: 978-3-7073-1827-2

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Verrechnungspreisrichtlinien (1. Auflage)

2.1. Einleitung

Mit den VPR 2010 werden die Rahmenbedingungen zur Handhabung des Fremdvergleichsgrundsatzes aus Sicht der österreichischen Finanzverwaltung dargelegt. S. 488Durch dem Fremdvergleichsgrundsatz entsprechende Verrechnungspreise soll eine sachlich gerechtfertigte Ergebnisaufteilung von Wirtschaftsbeziehungen zwischen Nahestehenden herbeigeführt werden, insbesondere sollen unzulässige internationale Gewinnverschiebungen vermieden werden. Kommt es im Zuge abgabenbehördlicher Überprüfungsmaßnahmen zu Verrechnungspreiskorrekturen und im Regelfall damit zusammenhängend zu Abgabennachforderungen, drängt sich die Frage nach den finanzstrafrechtlichen Konsequenzen einer solchen Verrechnungspreiskorrektur nahezu zwangsläufig auf.

Zum einen ist aus verfahrensrechtlicher Sicht zu berücksichtigen, dass Abgabenverfahren und Finanzstrafverfahren eigenständige Verfahren sind und insbesondere im Abgabenverfahren nicht über finanzstrafrechtliche Konsequenzen abgesprochen werden kann und darf. Die aus der Verrechnungspreisberichtigung resultierende Steuernachzahlung stellt damit „nur“ den Schlussstrich des Abgabenverfahrens dar, ein Finanzstrafverfahren kann aber nahtlos anschließen.

Zum anderen ist das ...

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