Praxis des Internationalen Steuerrechts
1. Aufl. 2005
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S. 385
Harald Pölzl
S. 387I. Judikatur und Rechtslage
1. Die Verlustberücksichtigung im Entstehungsjahr
Mit Erkenntnis vom , das in der Fachwelt große Beachtung gefunden hat, ist der VwGH von seiner bisherigen Rechtsprechung abgegangen und hat ausländische Betriebsstättenverluste im Falle der Anwendbarkeit eines Doppelbesteuerungsabkommens mit Befreiungsmethode im Verlustentstehungsjahr direkt bei Ermittlung des in Österreich zu versteuernden Einkommens berücksichtigt. Bisher war man davon ausgegangen, dass ausländische Betriebsstättenverluste lediglich für die Anwendung des Progressionsvorbehaltes heranzuziehen sind. Die Finanzverwaltung hat sich der neuen Judikatur angeschlossen und die Einkommensteuerrichtlinien 2000 dementsprechend neu gefasst. Demnach wird ein nach innerstaatlichem Recht vorzunehmender Verlustausgleich mit negativen ausländischen Einkünften durch Anwendung von einem DBA mit Befreiungsmethode nicht beeinträchtigt. Der innerstaatlich zwingend vorzunehmende Verlustausgleich vermindert die inländische Steuerpflicht; diese kann durch ein DBA lediglich noch weiter eingeschränkt, nicht aber ausgeweitet werden. Mit dem Steuerreformgesetz 2005 hat der Gesetzgeber die Judikatu...