Sonntag (Hrsg)

GSVG SVSG | Gewerbliches Sozialversicherungsgesetz & Selbständigen-Sozialversicherungsgesetz

Jahreskommentar

12. Aufl. 2023

ISBN: 978-3-7073-4667-1

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Sonntag (Hrsg) - GSVG SVSG | Gewerbliches Sozialversicherungsgesetz & Selbständigen-Sozialversicherungsgesetz

§ 149 Voraussetzungen für den Anspruch auf Ausgleichszulage

Jörg Ziegelbauer

Übersicht der Kommentierung


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I.
Wesen und Zweck der Ausgleichszulage (AZ)
14
II.
Der rechtmäßige gewöhnliche Aufenthalt im Inland
510
III.
Zur grundsätzlichen Vorgangsweise bei der Berechnung der AZ
IV.
Nettoeinkommen des Pensionsberechtigten (Abs 3)
A.
Begriff
1219
B.
Einzelne Fallgruppen
2032
C.
Verzicht auf Einkünfte
33, 34
V.
Nach Abs 4 ausgenommene Einkünfte
3543a
VI.
Einkommen aus einem land- oder forstwirtschaftlichen Betrieb (Abs 5 bis 12)
A.
Ermittlung des Nettoeinkommens (Abs 5 und 6)
4448
B.
Übergabe, Verpachtung oder Überlassung des land(forst)wirtschaftl Betriebs (Abs 7 bis 12)
4954
1.
Übergabe des land(forst)wirtschaftl Betriebs (der Flächen) vor dem Stichtag
55, 56
2.
Übergabe des land(forst)wirtschaftl Betriebs (der Flächen) nach dem Stichtag
3.
Berechnung des monatlichen Einkommens
a)
Der/Die Pensionsberechtigte lebt mit dem Ehegatten/der Ehegattin im gemeinsamen Haushalt
b)
Der/Die Pensionsberechtigte ist alleinstehend oder bezieht eine Witwen/Witwer- oder Waisenpension
4.
Härteklausel (Abs 8)
6163
VII.
Verfahrensrecht

I. Wesen und Zweck der Ausgleichszulage (AZ)

1

Das AZ-Recht der §§ 149–156 entspricht nahezu vollständig den Bestimmungen de...

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