GSVG SVSG | Gewerbliches Sozialversicherungsgesetz & Selbständigen-Sozialversicherungsgesetz
12. Aufl. 2023
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§ 120 Wartezeit
Übersicht der Kommentierung
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I. | Allgemeines | ||
II. | Entfall der Wartezeit (Abs 2) | ||
A. | Grundsätzliches | ||
B. | Auslandssachverhalte | ||
III. | Wartezeit nach Abs 3 | ||
IV. | Rahmenzeitraum (Abs 4) | ||
V. | Rahmenzeitraumerstreckung (Abs 5) | ||
VI. | „Ewige Anwartschaft“ (Abs 6) | ||
VII. | Kindererziehungszeiten als Beitragsmonate (Abs 7) | ||
VIII. | Abschlagsfreiheit für Langzeitversicherte (Abs 7) | ||
I. Allgemeines
1
Die Wartezeit stellt die sekundäre Leistungsvoraussetzung dar (RS 0106536). Sie soll sicherstellen, dass nur solche Leistungswerber in den Genuss von Leistungen kommen, die der Versichertengemeinschaft bereits eine bestimmte Zeit angehört und durch ihre Beiträge zur Finanzierung der Leistungsverpflichtungen dieser Gemeinschaft beigetragen haben (RS 0084485). Verfassungsmäßige Bedenken dagegen, dass der Gesetzgeber Pensionsansprüche von der Erfüllung der Wartzeit abhängig macht, bestehen nicht (RS 0056550).
2
Mangelt es einem Versicherten schon an der Wartezeit als allg Voraussetzung einer EUP, so bedarf es – bei Nichtvorliegen einer Berufskrankheit oder eines Arbeitsunfalls (Abs 2) – keiner Feststellungen zur Frage, ob Erwerbsunfähigkeit besteht (RS 0106519).
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