Gegenwart und Zukunft des Konzernsteuerrechts
1. Aufl. 2022
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Thomas Leitner
S. 2761. Einleitung
Der Jubilar hat mit seinem Wirken in den vergangenen Jahrzehnten nicht nur die steuerliche Beratungspraxis, sondern auch die wissenschaftliche Auseinandersetzung mit den unterschiedlichsten Themen des Steuerrechts entscheidend mitgeprägt. Ein Thema, bei dem die steuerliche Beratungspraxis untrennbar mit dem wissenschaftlichen Diskurs um dogmatische Grundlagen verwoben ist, ist jenes der sich aus dem Aspekt des Missbrauchsverbots ergebenden Grenzen der Gestaltungsmöglichkeiten im Umgründungssteuerrecht, mit denen sich auch der Jubilar bereits in der Kommentarliteratur beschäftigt hat.
Gemäß § 22 Abs 2 BAO idF JStG 2018 liegt Missbrauch vor, wenn eine rechtliche Gestaltung, die einen oder mehrere Schritte umfassen kann, oder eine Abfolge rechtlicher Gestaltungen im Hinblick auf die wirtschaftliche Zielsetzung unangemessen ist.
Der vom BMF in den UmgrStR vertretenen Ansicht zufolge liegt im Bereich des Umgründungssteuerrechts ein Missbrauch von Gestaltungsmöglichkeiten iSd § 22 BAO idF JStG 2018 dann vor, wenn eine mehrstufige Umgründungsmaßnahme ausschließlich oder fast ausschließlich der Umgehung oder Minderung der Abgabepflicht dient, ohne dass für diese Maßnahme außersteuerlich...