Gegenwart und Zukunft des Konzernsteuerrechts

S. 33Die Ermittlung der tatsächlichen Steuerbelastung von konzerninternen Zinsen und Lizenzen (§ 12 Abs 1 Z 10 KStG)

Martin Jann/Matthias Mayer

S. 341. Einleitung

Mit dem AbgÄG 2014 wurde ein Abzugsverbot für konzernintern geleistete, bei der empfangenden Körperschaft niedrigbesteuerte Zinsen und Lizenzgebühren in § 12 Abs 1 Z 10 KStG eingeführt. Diese Regelung soll Steuervorteile im Konzern eindämmen, die sich gezielt durch die Ausnutzung der unterschiedlichen steuerlichen Behandlungen von Aufwendungen und damit korrespondierenden Einnahmen ergeben.

Im Schrifttum wurde das Abzugsverbot des § 12 Abs 1 Z 10 KStG bereits ausführlich diskutiert. Einzelne Grundsatzfragen zur Ermittlung der „tatsächlichen Steuerbelastung“ iSd § 12 Abs 1 Z 10 lit c KStG sind allerdings nach wie vor ungeklärt. Auch weil Hans Zöchling hinsichtlich des Abzugsverbots für konzerninterne niedrigbesteuerte Zins- und Lizenzzahlungen im Schrifttum Pionierarbeit geleistet hat, und das Abzugsverbot zuletzt iZm der Einführung der Zinsschranke iSd § 12a KStG erhöhte Aufmerksamkeit erfahren hat, liegt es geradezu auf der Hand, ihm einen Beitrag zu widmen, der sich mit der Abzugsfähigkeit von Zinszahlungen im österreichischen KStG befasst.

2. Problemstellung

Die dem Beitrag zu Grunde liegende Thematik der Ermittlung der tatsächliche...