BauR Bgld | Burgenländisches Baurecht
4. Aufl. 2022
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§ 5 Ballungsräume
Erl zu § 5
Die gegenständliche Bestimmung dient der Umsetzung der Richtlinie 2002/49/EG über die Bewertung und Bekämpfung von Umgebungslärm, ABl. Nr. L189 vom , soweit die Aspekte der Raumplanung betroffen sind. Nach der Richtlinie werden die Mitgliedstaaten angehalten, näher definierte Maßnahmen zur Vermeidung und Verringerung von so genanntem „Umgebungslärm“ zu setzen. Die Umsetzung der Umgebungslärm-RL im Bereich des Bgld. RPG 2019 ist im Zusammenhang mit der Umsetzung dieser Richtlinie durch den Bund im Bundes-Umgebungslärmschutzgesetz – Bundes-LärmG, BGBl. I Nr. 60/2005, zu betrachten. Die vom Bund in § 3 Abs. 1 Bundes-LärmG geregelte Definition eines Ballungsraums wurde inhaltlich an die bei der Landesumweltreferentenkonferenz vom geäußerten Wünsche der Länder angepasst. Die im Bgld. RPG 2019 enthaltene Bestimmung ist daher mit der Umsetzung durch den Bund im Bundes-LärmG kompatibel. Die Bestimmung selbst ergeht in Umsetzung von Art. 7 Abs. 2 UAbs. 2 der Umgebungslärm-RL.
Anmerkungen
1) Diese Bestimmung ist durch die Nov LGBl 2006/47 ins frühere Bgld RPG eingefügt worden.
2) Die LReg ist daher verpflichtet, im LRP Ballungsräume auszuw...