B-KUVG | Beamten-Kranken- und Unfallversicherungsgesetz

§ 17 Auskunftspflicht der Versicherten und der Zahlungs(Leistungs)empfänger

Anmerkungen

1) Die Bestimmungen über die An- und Abmeldung und über die Auskunftspflicht der Dienstgeber und der Leistungsbezieher sowie der meldepflichtigen Stellen entsprechen den einschlägigen Bestimmungen des ASVG (RV 463 BlgNR 11. GP 46).

2) Zu Abs 4: Analog zur Weiterversicherung nach dem GSVG (§ 8) bzw dem BSVG (§ 8) soll aus der Pflichtversicherung nach dem B-KUVG ausgeschiedenen Personen die Möglichkeit zum Abschluss einer Weiterversicherung in der KV eröffnet werden (RV 329 BlgNR 26. GP 29 zum SV-OG).

3) Vgl § 43 ASVG.