Doralt/Nowotny/Kalss (Hrsg)

AktG | Aktiengesetz, Band I und II

Kommentar | Band I §§ 1-136 und Band II §§ 145-273

3. Aufl. 2021

ISBN: 978-3-7073-3464-7

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Doralt/Nowotny/Kalss (Hrsg) - AktG | Aktiengesetz, Band I und II

§ 161 Bedingte Kapitalerhöhung mit Sacheinlagen

Martin Winner

Übersicht der Kommentierung


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I.
Grundlagen
A.
Inhalt und Zweck
1, 2
B.
Entwicklung
3
C.
Parallelvorschriften
1.
Europäische Union
4, 5
2.
Deutschland
6
II.
Die Sacheinlage
A.
Allgemeines
7, 8
B.
Ausnahme für Wandelschuldverschreibungen
1.
Allgemeines
9
2.
Andere Gestaltungen
3.
Wandelgenussrechte
4.
Anleihen von Tochtergesellschaften
5.
Pflichtwandelanleihen etc
6.
Schuldverschreibung gegen Sacheinlage
1313b
7.
Spätere Einräumung des Umtauschrechts
8.
Zinsen
III.
Beschluss der Hauptversammlung
A.
Bekanntmachung
B.
Beschlussinhalt
C.
Rechtsfolgen der Verletzung
17, 18
IV.
Prüfung der Sacheinlage
A.
Wert der Sacheinlage
19, 20
B.
Prüfpflicht
C.
Bewertungszeitpunkt
2224a
V.
Genehmigtes bedingtes Kapital
A.
Ermächtigung
B.
Ausnützung

I. Grundlagen

A. Inhalt und Zweck

1

Inhalt: Die Norm dient − so wie § 150 für die ordentliche Kapitalerhöhung − der Kapitalaufbringung und der Kontrolle des Werts der Sacheinlage. Sie legt darüber hinaus die Zuständigkeit der Hauptversammlung für die Festlegung von Sacheinlagen fest; Abs 1 hat damit auch für die den Aktionären vor Abstimmung mindestens zu gebende Information Bedeutung. Stellt sich nach Aus...

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