Einlagensicherung

S. 1511. Vorbemerkungen

Der vorliegende Beitrag fokussiert sich auf die normativ verankerten Auslöseereignisse eines Sicherungsfalls und die damit verbundenen rechtlichen Konsequenzen, etwa den Bedarf an der Ermittlung des jeweiligen Entschädigungsanspruchs. Zudem werden anhand zweier aktueller Sicherungsfälle in Österreich verfahrensrechtliche Besonderheiten aufgezeigt. Daneben erörtert der Beitrag die Stellung der Sicherungseinrichtung gegenüber der Aufsichtsbehörde sowie die Rahmenbedingungen grenzüberschreitender Zusammenarbeit. Dabei wird auch auf mögliche Änderungen der DGSD eingegangen.

Der Beitrag beschäftigt sich im Wesentlichen mit der Rechtslage in Österreich. Zwar wird auch auf die Regelungen in der DGSD Bezug genommen; die Ausführungen beziehen sich aber primär auf die einschlägigen österreichischen Gesetze und Regelungen wie ESAEG und BWG. Da die DGSD den Zweck verfolgt, die Vorschriften über die Einlagensicherung zu vereinheitlichen, und weitergehende harmonisierte Anforderungen an die nationalen Einlagensicherungssysteme stellt, entsprechen die nationalen Vorschriften aber großteils der DGSD.

2. Auslöser eines Sicherungsfalls laut Art 2 Abs 1 Nr 8 DGSD

Art 2 Abs 1 Nr 8 DGSD sieht...