Einlagensicherung

S. 1381. Einleitung

Nationale Einlagensicherungssysteme stellen ein zentrales Element des Systemschutzes sowie des Einleger- und Verbraucherschutzes dar und spielen insbesondere im Rahmen von Bankausfällen eine wichtige Rolle, um deren negative Auswirkungen zu vermindern bzw gänzlich zu verhindern. Kernaufgabe eines Einlagensicherungssystems ist der Schutz der Einleger vor den Folgen der Insolvenz eines Kreditinstituts im Sinne einer Entschädigungsfunktion („paybox“). Aus diesem Grund besteht für Einlagensicherungssysteme in erster Linie die Verpflichtung, Einleger zu entschädigen, wenn deren Einlagen nicht mehr verfügbar sind. Dass es jedoch eines besonderen Schutzes von Einlegern auch in Fällen bedarf, in denen ein Institut noch nicht (in naher Zukunft) zahlungsunfähig ist bzw sich dessen Finanzlage nicht unmittelbar verschlechtert hat, zeigen aktuelle europäische Diskussionen aufgrund der in der jüngeren Vergangenheit eingetretenen Sicherungsfälle in der EU (insb Bulgarien, Zypern und Malta).

Ziel dieses Beitrags ist es, zunächst den Begriff der „Nicht-Verfügbarkeit von Einlagen“ genauer zu durchleuchten, um im Anschluss auf die aktuellen Diskussionen in diesem Zusammenhang einzugehen. ...