B-KUVG | Beamten-Kranken- und Unfallversicherungsgesetz

§ 62 Krankenbehandlung

Anmerkungen

1) Die Krankenbehandlung muss ausreichend und zweckmäßig sein, sie darf jedoch das Maß des Notwendigen nicht überschreiten (Abs 2).

2) Vgl §§ 133 und 150a ASVG.

Entscheidungen

I. Umfang der Krankenbehandlung (Abs 1)

1) Ärztliche Hilfe muss als Maßnahme der Krankenbehandlung zur Wiederherstellung der Gesundheit, Arbeitsfähigkeit oder Selbsthilfefähigkeit (iSd Abs 2) grundsätzlich eine Leistung bleiben, die wesentlich durch Anwendung medizinisch-wissenschaftlicher Erkenntnisse bestimmt wird (RS0106244).

2) Gegen Abs 1 Z 1 (ärztliche Hilfe) bestehen weder aus den Gesichtspunkten der Verletzung des Gleichbehandlungsgebotes noch des Verstoßes gegen das Legalitätsprinzip verfassungsrechtliche Bedenken (RS0110224).

3) Heilmittel oder Heilbehelfe, die nicht im Rahmen der ärztlichen Hilfe und damit der Krankenbehandlung eingesetzt werden, sondern durch den Versicherten ohne ärztliche Verordnung oder Verschreibung, stellen keine Krankenbehandlung dar. Eine Selbstmedikation kann daher nicht als Krankenbehandlung angesehen werden und ist daher auch von der Leistungspflicht der gesetzlichen KV nicht umfasst (vgl RS0106405).

II. Ausreichende, zweckmäßige und notwendige Kranken...