Lenneis/Wanke (Hrsg)

FLAG | Familienlastenausgleichsgesetz

Kommentar

2. Aufl. 2020

ISBN: 978-3-7073-3098-4

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Lenneis/Wanke (Hrsg) - FLAG | Familienlastenausgleichsgesetz

§ 25 [Meldepflicht]

Hermann Hebenstreit

Übersicht der Kommentierung


Tabelle in neuem Fenster öffnen
I.
Meldepflichten
A.
Verweis auf § 12 ein Redaktionsversehen
1
B.
MeldepflichtigeTatsachen und Änderungen
1.
Meldeverpflichtungen
2
2.
Änderungen, die bekannt zu geben sind
3
3.
Meldepflichtige Tatsachen – Wissenserklärung
4
4.
Finanzamt – Finanzamt Österreich
5
C.
Meldepflichtige Tatsachen, die den Anspruch auf FB betreffen
1.
Rechtsprechung des VwGH
6
2.
Rechtsprechung des UFS
7
3.
Rechtsprechung des BFG
8
4.
Beispiele aus Wittmann/Papacek (§ 25, 17)
9
II.
Sanktionen bei Unterlassen

I. Meldepflichten

A. Verweis auf § 12 ein Redaktionsversehen

1

Der Verweis auf „§ 12“ ist mE ein Redaktionsversehen, welches mit der ab (s BGBl I 1998/79) außer Kraft getretenen ursprünglichen Fassung des § 12 (s BGBl 1980/269) im Zusammenhang steht und trotz zahlreicher Änderungen des FLAG 1967 seit dem und auch nicht durch den Begutachtung befindlichen Ministerialentwurf 135/ME XXVI. GP behoben wurde.

Seit normiert § 12 die Verpflichtung des Wohnsitzfinanzamtes (s § 13 Rz 25) bzw künftig des Finanzamtes Österreich (Änderung der Organisationsreform der Bundesfinanzverwaltung, § 10a Rz 14), den Antragsteller – zu den Anspruchsberechtigten s Ausführungen zu den § 2, 3...

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