Lenneis/Wanke (Hrsg)

FLAG | Familienlastenausgleichsgesetz

Kommentar

2. Aufl. 2020

ISBN: 978-3-7073-3098-4

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Lenneis/Wanke (Hrsg) - FLAG | Familienlastenausgleichsgesetz

§ 31d [Eigentumserwerb, Wiederverwendung, Rückgabeverpflichtung]

Rudolf Wanke

Übersicht der Kommentierung


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I.
Eigentumserwerb durch den Schüler
1
A.
Allgemeine zivilrechtliche Voraussetzungen eines Eigentumserwerbs
210
B.
Keine Zustimmung des gesetzlichen Vertreters erforderlich
C.
Körperliche Übergabe
1222
II.
Wiederverwendung von Schulbüchern
A.
Allgemeines
B.
Eigentum an den Schulbüchern, gesetzlicher Vertreter
2438
C.
Richtlinien zur Wiederverwertung
3943
D.
Selbstbehalt
44, 45
E.
Eigentumserwerb durch „die Schule“
4648
III.
Zu Unrecht erhaltene Schulbücher
A.
Rückgabe- bzw Ersatzpflicht
1.
Zu Unrecht erhaltene Unterrichtsmittel
49, 50
2.
Grundsätzlich keine Verschuldensabhängigkeit
51, 52
3.
Haftung des (der) Erziehungsberechtigten
4.
Ersatzpflicht bei Unmöglichkeit der Rückstellung
5456
5.
Verjährung
6.
Keine Bagatellregelung
B.
Verfahren
1.
Zuständiges Finanzamt
2.
Ermittlungsverfahren
60, 61
3.
Bescheidmäßige Verpflichtung
6264
4.
Verfahrensvorschriften, Rechtsmittel
65, 66

I. Eigentumserwerb durch den Schüler

1

Nach Abs 1 gehen die von der Schule zur Verfügung gestellten (neuen oder – s Rz 38 – gebrauchten) Schulbücher oder die – nach früherer Rechtslage – vom Schüler mittels Schulbuchgutschein beim Buchhändler erworbenen Schulbücher „in da...

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