Handbuch Digitalisierung
1. Aufl. 2021
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S. 405Blockchain und Datenschutz
Ermano Geuer
S. 406Auch im Blockchainumfeld spielt Datenschutz eine Rolle und kann nicht einfach ausgeblendet werden. Während datenschutzrechtliche Grundlagen erläutert werden, sollen diese zugleich anhand von Praxisbeispielen näher erläutert werden. Außerdem wird auf die Relevanz für die Blockchain näher eingegangen.
1. Rechtsgrundlagen
Die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) regelt den Datenschutz in der EU und im Europäischen Wirtschaftsraum (EWR). Daneben existieren aber noch nationale Datenschutzgesetze. Im Gegensatz zur Datenschutzrichtlinie, welche zunächst in nationales Recht umgesetzt werden musste, bedarf es bei der DSGVO keines Umsetzungsaktes mehr. Vielmehr regeln nationale Datenschutzgesetze bestimmte Bereiche, in denen die DSGVO den Nationalstaaten einen Umsetzungsspielraum einräumt (sog Öffnungsklauseln). Außerdem regelt die DSGVO den Datenschutz nicht abschließend. Zum einen gilt nach wie vor die sog ePrivacy-RL bzw deren nationale Umsetzungen und zum anderen im Bereich von Polizei und Justiz die RL 2016/680. Die ePrivacy-RL soll in Zukunft ebenfalls durch eine EU-VO ersetzt werden, was zu einer weiteren Vereinheitlichung des Datenschutzes auf europäischer Ebene führen wird.