Rosenkranz/Kahl (Hrsg)

AVG I Allgemeines Verwaltungsverfahrensgesetz

Praxiskommentar

2. Aufl. 2024

ISBN: 978-3-7073-4600-8

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Rosenkranz/Kahl (Hrsg) - AVG I Allgemeines Verwaltungsverfahrensgesetz

§ 60

Claudia Drexel

Materialien

BGBl 1991/51 (WV).

Übersicht der Kommentierung


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I.
Kommentierung
A.
Allgemeines
15a
B.
Einzelne Elemente der Begründung
1.
Feststellung des Sachverhalts
6, 7
2.
Beweiswürdigung
810
3.
Rechtliche Beurteilung
1113
C.
Rechtsfolgen einer mangelhaften Begründung
14, 15
II.
Judikatur
A.
Gegenstand, Umfang und Zweck der Begründungspflicht
E1E17c
B.
Feststellung des Sachverhalts
E18E30b
C.
Beweiswürdigung
E31E43b
D.
Rechtliche Beurteilung
E44E50
E.
Verweise
E51E58
F.
Rechtsfolgen eines Begründungsmangels
E59E69b
G.
Zulässigkeit der Revision bei Begründungsmängeln
E70E74

I. Kommentierung

A. Allgemeines

1

§ 60 AVG regelt den Inhalt der Begründung. Er setzt folglich voraus, dass eine Pflicht zur Begründung des Bescheids gemäß § 58 Abs 2 AVG besteht. Gemäß § 60 AVG muss die Behörde zunächst – basierend auf den Ergebnissen des Ermittlungsverfahrens – den für die Entscheidung maßgeblichen Sachverhalt feststell...

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