ASVG | Allgemeines Sozialversicherungsgesetz
14. Aufl. 2023
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§ 116 Aufgaben
Übersicht der Kommentierung
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I. Allgemeines
1
Die Abs 1 und 2 enthalten eine kurze programmatische Aussage über die Aufgaben der gesetzlichen KV, wobei deren Reihung zeigt, dass der Gesetzgeber den Maßnahmen der Verhütung und der Früherkennung den Vorrang vor den klassischen Leistungen der KV – wie sie in den Z 2 und 3 aufgezählt sind – einräumt.
2
Die KV trifft unter anderem Vorsorge für den Versicherungsfall der Krankheit. Dieser öffentlich-rechtlichen Verpflichtung kommt der KVT nach, wenn er die Erbringung der Gesundheitsgüter organisiert, sei es durch Schaffung eigener Einrichtungen, sei es durch Verpflichtung von Dritten (insbesondere Ärzten) im Vertragswege. Ist der KVT nicht in der Lage, Naturalleistungen zur Verfügung zu stellen, so tritt an deren Stelle die Erbringung von Geldleistungen (Kostenerstattung). Geht man von den damit verknüpften Rechtsfolgen aus, nimmt eine Kostenerstattung der Krankenversicherungsleistung aber grundsätzlich ebenso wenig den Sachleistungscharakter wie eine Kostenbeteiligung (RS 0106770 und RS 0106769).
3
Darauf hinzuweisen ist, dass die von der KV zu erbringende Leistung der Vorsorge für die Verhütung ...