Handbuch Verdeckte Gewinnausschüttung

S. 515Verdeckte Gewinnausschüttungen im Wirtschaftsstrafrecht

Mario Schmieder/Roman Pobatschnig

S. 517I. Vorbemerkungen

Anknüpfend an die Beiträge zur gesellschafts-, steuer-, finanzstraf- und bilanzrechtlichen sowie betriebswirtschaftlichen Beurteilung von Fallkonstellationen verdeckter Gewinnausschüttungen (vGA) sollen in diesem Beitrag nun deren (kern-)strafrechtliche Aspekte aufgezeigt und behandelt werden.

Während sich im Steuer- und Gesellschaftsrecht der Begriff der vGA bereits gefestigt und durchgesetzt hat, ist er im Strafrecht weder gebräuchlich noch hat er bislang eigenständigen Bedeutungsinhalt erlangt. Ein eigenes, die Tatbestandsvoraussetzungen der vGA abschließend regelndes Delikt findet sich weder im StGB noch in den einschlägigen gesellschaftsrechtlichen Normen (wie beispielsweise des GmbHG oder des AktG). Das abgaben- und gesellschaftsrechtliche Fallmaterial der vGA hat aber neben den von Leitner/Brandl/Lehner aufgezeigten finanzstrafrechtlichen Risiken auch verschiedene (wirtschafts-)strafrechtliche Implikationen. Diese ergeben sich aus in solchen Fallgestaltungen regelmäßig berührten einschlägigen Delikten des Strafrechts. Als solche kommen insb die Untreue (§ 153 StGB), die Kridadelikte (§§ 156 ff StGB) und die B...