Praxishandbuch Urheberrecht
3. Aufl. 2022
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S. 463. Das Urheberrechtsgesetz und sein territorialer Anwendungsbereich
Warum konnte sich Stevie Wonder bei Verletzung seines Urheberrechts in Österreich auf das österreichische UrhG berufen? Und welchen Schutz genießen Österreicher, wenn ihre Urheberrechte im Ausland verletzt werden? Dieses Kapitel erläutert die wichtigsten Regelungen und Prinzipien zu diesem Thema – dem territorialen Anwendungsbereich des UrhG.
Das Territorialitätsprinzip im Urheberrecht
Ein österreichisches Kreditinstitut lässt 1994 zu seinem 125. Geburtstag einen Werbespot in einem Hörfunkprogramm des ORF ausstrahlen, welcher musikalisch mit einer bearbeiteten Fassung des Refrains „Happy Birthday to you“ des gleichnamigen Liedes von Stevie Wonder in einer „subtil eigenständigen Variierung“ unterlegt ist. Stevie Wonder bzw sein österreichischer Bevollmächtigter haben der Verwendung dieses Refrains nicht zugestimmt und möchten den Werbespot in Österreich gerichtlich verbieten lassen. Kann ein US-amerikanischer Urheber vor einem österreichischen Gericht eine Klage gegen ein österreichisches Unternehmen einbringen? Und falls ja, welche Urheberrechtsordnung ist auf diese Klage anwendbar? Die amerikanische oder...