iFamZ 2/2009 - Linde Datenbank

Editorial

Bekanntes und Neues zum Kindesunterhalt

Aufsatz von Matthias Neumayr, iFamZ 2/2009, 65

Grundrechte und Familie

RECHTSPRECHUNG Grundrechte

Rechte nicht geschäftsfähiger Elternteile in Adoptionsverfahren

iFamZ 2009/54

iFamZ 2/2009, 68

Rückführung eines Kindes nach dem HKÜ

iFamZ 2009/55

iFamZ 2/2009, 69

Kindschaftsrecht

Die Ausübung der elterlichen Obsorge durch Dritte

Zulässigkeit und Grenzen der Delegierung elterlicher Rechte und Pflichten

Aufsatz von Martin Stefula und Raphael Thunhart, iFamZ 2/2009, 70

Die „Gestaltung“ des Einkommens durch Unterhaltspflichtige zur Minderung ihrer Unterhaltsverpflichtung

Was sind Indikatoren dafür, dass das unterhaltsrechtlich relevante Einkommen bewusst „gestaltet“ worden ist?

Aufsatz von Rudolf Siart und Florian Dürauer, iFamZ 2/2009, 80

Die Höhe des vorläufigen Unterhalts nach Einführung der 13. Familienbeihilfe

Zur Auslegung des Begriffs „Grundbetrag der Familienbeihilfe“

Aufsatz von AR Franz Neuhauser, iFamZ 2/2009, 81

RECHTSPRECHUNG Kindesunterhalt und UVG

Kieferorthopädische Behandlung als Sonderbedarf

iFamZ 2009/56

iFamZ 2/2009, 83

Keine Rechnungslegungspflicht des erziehenden gegenüber dem geldunterhaltspflichtigen Elternteil

iFamZ 2009/57

iFamZ 2/2009, 83

Oppositionsklage als „familienrechtliche Streitigkeit“; Insolvenz des Unterhaltspflichtigen

iFamZ 2009/58

iFamZ 2/2009, 83

Einfluss des Bezugs von Kinderbetreuungsgeld auf die Unterhaltspflicht: Gesetzesprüfungsantrag an den VfGH

iFamZ 2009/59

iFamZ 2/2009, 84

Anspruch eines ungarischen Kindes auf österreichischen Unterhaltsvorschuss

iFamZ 2009/60

iFamZ 2/2009, 85

RECHTSPRECHUNG Obsorge- und Besuchsrecht

Verhängung angemessener Zwangsmittel zur Einhaltung einer Besuchsregelung

iFamZ 2009/61

iFamZ 2/2009, 86

RECHTSPRECHUNG Verfahrensrecht

Keine Warnpflicht des SV in vom Untersuchungsgrundsatz beherrschten Verfahren

iFamZ 2009/62

iFamZ 2/2009, 87

Beleidigungen in Schriftsätzen

iFamZ 2009/63

iFamZ 2/2009, 87

Auch im Außerstreitverfahren hat das unzuständige Rechtsmittelgericht, dem ein Rechtsmittel vorgelegt wird, dieses dem zuständigen Rechtsmittelgericht zu überweisen

iFamZ 2009/64

iFamZ 2/2009, 89

Keine Vertretung durch den ehelichen Scheinvater im Unterhaltsverfahren gegen die Mutter

iFamZ 2009/65

iFamZ 2/2009, 89

Obliegenheit, neben Verletzung des rechtlichen Gehörs auch in der Sache vorzubringen

iFamZ 2009/66

iFamZ 2/2009, 91

RECHTSPRECHUNG Sonstiges Kindschaftsrecht

Rückforderung von Kinderbetreuungsgeld – Gesetzesprüfungsantrag an VfGH

iFamZ 2009/67

iFamZ 2/2009, 92

Kündigung einer Kindergärtnerin, die einem verhaltensauffälligen Kind eine Ohrfeige versetzt hatte

iFamZ 2009/68

iFamZ 2/2009, 92

Amtshaftung wegen Übersehens des „Dienstgeberhaftungsprivilegs“ bei Schülern

iFamZ 2009/69

iFamZ 2/2009, 93

Auflösung eines familiären Wohnungsrechts aus wichtigem Grund

iFamZ 2009/70

iFamZ 2/2009, 93

Sachwalterrecht, Heimvertrags- und Altenrecht

Die Errichtung einer Vorsorgevollmacht bei Gericht

Ein Praxisleitfaden

Aufsatz von Thomas Bauer, iFamZ 2/2009, 94

RECHTSPRECHUNG Sachwalterrecht

Wahrung des rechtlichen Gehörs

iFamZ 2009/71

iFamZ 2/2009, 96

Subsidiarität der Sachwalterbestellung

iFamZ 2009/72

iFamZ 2/2009, 96

Grundbuch, Bedenken gegen Verfügungsfähigkeit

iFamZ 2009/73

iFamZ 2/2009, 96

Parteistellung im Umbestellungsverfahren

iFamZ 2009/74

iFamZ 2/2009, 97

Örtliche Zuständigkeit

iFamZ 2009/75

iFamZ 2/2009, 97

Anforderungen an die Genauigkeit und Verständlichkeit von Heimverträgen

iFamZ 2009/76

iFamZ 2/2009, 98

UbG/HeimAufG/Medizinrecht

Handlungspflichten der Sanitätsberufe im Zusammenhang mit der Feststellung des Todes

Anforderungen an Ärzte, Pflegepersonal und Sanitätspersonal

Aufsatz von Annemarie Entschev, iFamZ 2/2009, 101

RECHTSPRECHUNG UbG/HeimAufG/Medizinrecht

Zurückweisung der Revision wegen Einzelfallbezogenheit bei Schadenersatzforderungen für eine krankheitswertige Störung des Wohlbefindens, allerdings ohne medizinisch messbare Schmerzempfindungen

iFamZ 2009/77

iFamZ 2/2009, 103

Aufrechterhalten der Rsp, wonach nur nach dem HeimAufG, nicht aber nach dem UbG dem Abteilungsleiter bzw Leiter der Einrichtung nach Aufhebung der strittigen Maßnahme und Ablauf der Zulässigkeitsfrist ein Rekursrecht zusteht

iFamZ 2009/78

iFamZ 2/2009, 104

Vermehrter Personaleinsatz als gelinderes Mittel

iFamZ 2009/79

iFamZ 2/2009, 105

Keine Aufhebung und Zurückverweisung wegen Verletzung des rechtlichen Gehörs, wenn sich dies für den Rekurswerber nicht nachteilig auswirkt (Bestätigung von OGH 29. 5. 2008, 2 Ob 77/08z, iFamZ 133/08, 260); 3-Punkt- und 5-Punkt-Fixierung sind unterschiedliche Maßnahmen

iFamZ 2009/80

iFamZ 2/2009, 106

Die Beschränkung des Patienten im Netzbett, um der Stationsflucht zu begegnen, stellt mit Sicherheit kein gelindestes Mittel dar

iFamZ 2009/81

iFamZ 2/2009, 106

RECHTSPRECHUNG Ehe- und Partnerschaftsrecht

Auslegung des Begriffs des berücksichtigungswürdigen Bedarfs eines gemeinsamen Kindes unterliegt einem Ermessensspielraum der Gerichte

iFamZ 2009/82

iFamZ 2/2009, 106

Zahlungen mit Unterhaltscharakter können nicht im Aufteilungsverfahren mit einer Ausgleichszahlung aufgerechnet werden

iFamZ 2009/83

iFamZ 2/2009, 107

Aufteilung idR im Verhältnis 1:1 – Geschenke der Ehegatten untereinander fallen in die Aufteilungsmasse – Bezifferung der Ausgleichszahlung auch noch nach Ablauf der Jahresfrist des § 95 EheG zulässig

iFamZ 2009/84

iFamZ 2/2009, 107

Kein Naturalunterhaltsanspruch des Kindes auf Weiterbenützung einer bestimmten Wohnung

iFamZ 2009/85

iFamZ 2/2009, 108

Die Fallfrist des § 95 EheG beginnt mit dem Eintritt der formellen Rechtskraft

iFamZ 2009/86

iFamZ 2/2009, 108

Schutz vor Gewalt in der Familie: Zum Begriff der „häuslichen Gemeinschaft“

iFamZ 2009/87

iFamZ 2/2009, 109

Erbrecht

Aus der Erbrechtspraxis des Dr. T.

Der Tod beim Testieren

Aufsatz von Dr. T., iFamZ 2/2009, 109

RECHTSPRECHUNG Erbrecht

Für eine Anordnung des Verlassenschaftsgerichts an die Bank, die einen Tag nach dem Tod der Erblasserin eingegangene Rentenzahlung zurückzuüberweisen, besteht keine Rechtsgrundlage

iFamZ 2009/88

iFamZ 2/2009, 111

Die Überlassung der Nachlassaktiva an einen Gläubiger steht der Fortsetzung des Verlassenschaftsverfahrens nicht entgegen

iFamZ 2009/89

iFamZ 2/2009, 111

Bedenkzeit zur Abgabe der Erbantrittserklärung muss schon in erster Instanz beantragt werden

iFamZ 2009/90

iFamZ 2/2009, 111

Behauptete und streitverfangene Forderungen der Erblasserin sind separationsfähiges Nachlassvermögen

iFamZ 2009/91

iFamZ 2/2009, 112

Pflichtteilsbemessungsgrundlage und gesetzliche Zinsen bei Nachlass- und Schenkungspflichtteil

iFamZ 2009/92

iFamZ 2/2009, 112

Internationale Aspekte

Das Haager Erwachsenenschutzübereinkommen

Bevorstehende Neuordnung des internationalen Erwachsenenschutzes

Aufsatz von Thomas Traar, iFamZ 2/2009, 113

RECHTSPRECHUNG Internationale Aspekte

Bestimmtheit ausländischer Unterhaltsexekutionstitel

iFamZ 2009/93

iFamZ 2/2009, 118

Begriff der Zivilsache – Zuständigkeit für Entscheidungen über die elterliche Verantwortung – gewöhnlicher Aufenthalt eines Kindes – einstweilige Maßnahmen

iFamZ 2009/94

iFamZ 2/2009, 118

Interdisziplinärer Austausch

„Meine Wünsche sollen ernst genommen werden!“

Sachwalterschaft und Selbstbestimmung im Spiegel der Wahrnehmung von Klientinnen mit intellektueller Behinderung

Aufsatz von Tobias Buchner, iFamZ 2/2009, 120

„Des Menschen Wille ist sein Himmelreich(?)“

Sachwalterschaften im Spannungsfeld zwischen Patientinnenautonomie und Fürsorge

Aufsatz von Barbara Enk, iFamZ 2/2009, 123

Aktuelles

Habemus Regulationem!

Europäische Unterhaltsverordnung beschlossen

Aufsatz von Robert Fucik, iFamZ 2/2009, 126

Lesenswert

Aufsatz von Bettina PfurtschellerWaltraute StegerWaltraute StegerWaltraute Steger, iFamZ 2/2009, 127

iFamZ - Interdisziplinäre Zeitschrift für Familienrecht

Editorial

Bekanntes und Neues zum Kindesunterhalt

Grundrechte und Familie

RECHTSPRECHUNG Grundrechte

Rechte nicht geschäftsfähiger Elternteile in Adoptionsverfahren

Rückführung eines Kindes nach dem HKÜ

Kindschaftsrecht

Die Ausübung der elterlichen Obsorge durch Dritte

Die „Gestaltung“ des Einkommens durch Unterhaltspflichtige zur Minderung ihrer Unterhaltsverpflichtung

Die Höhe des vorläufigen Unterhalts nach Einführung der 13. Familienbeihilfe

RECHTSPRECHUNG Kindesunterhalt und UVG

Kieferorthopädische Behandlung als Sonderbedarf

Keine Rechnungslegungspflicht des erziehenden gegenüber dem geldunterhaltspflichtigen Elternteil

Oppositionsklage als „familienrechtliche Streitigkeit“; Insolvenz des Unterhaltspflichtigen

Einfluss des Bezugs von Kinderbetreuungsgeld auf die Unterhaltspflicht: Gesetzesprüfungsantrag an den VfGH

Anspruch eines ungarischen Kindes auf österreichischen Unterhaltsvorschuss

RECHTSPRECHUNG Obsorge- und Besuchsrecht

Verhängung angemessener Zwangsmittel zur Einhaltung einer Besuchsregelung

RECHTSPRECHUNG Verfahrensrecht

Keine Warnpflicht des SV in vom Untersuchungsgrundsatz beherrschten Verfahren

Beleidigungen in Schriftsätzen

Auch im Außerstreitverfahren hat das unzuständige Rechtsmittelgericht, dem ein Rechtsmittel vorgelegt wird, dieses dem zuständigen Rechtsmittelgericht zu überweisen

Keine Vertretung durch den ehelichen Scheinvater im Unterhaltsverfahren gegen die Mutter

Obliegenheit, neben Verletzung des rechtlichen Gehörs auch in der Sache vorzubringen

RECHTSPRECHUNG Sonstiges Kindschaftsrecht

Rückforderung von Kinderbetreuungsgeld – Gesetzesprüfungsantrag an VfGH

Kündigung einer Kindergärtnerin, die einem verhaltensauffälligen Kind eine Ohrfeige versetzt hatte

Amtshaftung wegen Übersehens des „Dienstgeberhaftungsprivilegs“ bei Schülern

Auflösung eines familiären Wohnungsrechts aus wichtigem Grund

Sachwalterrecht, Heimvertrags- und Altenrecht

Die Errichtung einer Vorsorgevollmacht bei Gericht

RECHTSPRECHUNG Sachwalterrecht

Wahrung des rechtlichen Gehörs

Subsidiarität der Sachwalterbestellung

Grundbuch, Bedenken gegen Verfügungsfähigkeit

Parteistellung im Umbestellungsverfahren

Örtliche Zuständigkeit

Anforderungen an die Genauigkeit und Verständlichkeit von Heimverträgen

UbG/HeimAufG/Medizinrecht

Handlungspflichten der Sanitätsberufe im Zusammenhang mit der Feststellung des Todes

RECHTSPRECHUNG UbG/HeimAufG/Medizinrecht

Zurückweisung der Revision wegen Einzelfallbezogenheit bei Schadenersatzforderungen für eine krankheitswertige Störung des Wohlbefindens, allerdings ohne medizinisch messbare Schmerzempfindungen

Aufrechterhalten der Rsp, wonach nur nach dem HeimAufG, nicht aber nach dem UbG dem Abteilungsleiter bzw Leiter der Einrichtung nach Aufhebung der strittigen Maßnahme und Ablauf der Zulässigkeitsfrist ein Rekursrecht zusteht

Vermehrter Personaleinsatz als gelinderes Mittel

Keine Aufhebung und Zurückverweisung wegen Verletzung des rechtlichen Gehörs, wenn sich dies für den Rekurswerber nicht nachteilig auswirkt (Bestätigung von OGH 29. 5. 2008, 2 Ob 77/08z, iFamZ 133/08, 260); 3-Punkt- und 5-Punkt-Fixierung sind unterschiedliche Maßnahmen

Die Beschränkung des Patienten im Netzbett, um der Stationsflucht zu begegnen, stellt mit Sicherheit kein gelindestes Mittel dar

RECHTSPRECHUNG Ehe- und Partnerschaftsrecht

Auslegung des Begriffs des berücksichtigungswürdigen Bedarfs eines gemeinsamen Kindes unterliegt einem Ermessensspielraum der Gerichte

Zahlungen mit Unterhaltscharakter können nicht im Aufteilungsverfahren mit einer Ausgleichszahlung aufgerechnet werden

Aufteilung idR im Verhältnis 1:1 – Geschenke der Ehegatten untereinander fallen in die Aufteilungsmasse – Bezifferung der Ausgleichszahlung auch noch nach Ablauf der Jahresfrist des § 95 EheG zulässig

Kein Naturalunterhaltsanspruch des Kindes auf Weiterbenützung einer bestimmten Wohnung

Die Fallfrist des § 95 EheG beginnt mit dem Eintritt der formellen Rechtskraft

Schutz vor Gewalt in der Familie: Zum Begriff der „häuslichen Gemeinschaft“

Erbrecht

Aus der Erbrechtspraxis des Dr. T.

RECHTSPRECHUNG Erbrecht

Für eine Anordnung des Verlassenschaftsgerichts an die Bank, die einen Tag nach dem Tod der Erblasserin eingegangene Rentenzahlung zurückzuüberweisen, besteht keine Rechtsgrundlage

Die Überlassung der Nachlassaktiva an einen Gläubiger steht der Fortsetzung des Verlassenschaftsverfahrens nicht entgegen

Bedenkzeit zur Abgabe der Erbantrittserklärung muss schon in erster Instanz beantragt werden

Behauptete und streitverfangene Forderungen der Erblasserin sind separationsfähiges Nachlassvermögen

Pflichtteilsbemessungsgrundlage und gesetzliche Zinsen bei Nachlass- und Schenkungspflichtteil

Internationale Aspekte

Das Haager Erwachsenenschutzübereinkommen

RECHTSPRECHUNG Internationale Aspekte

Bestimmtheit ausländischer Unterhaltsexekutionstitel

Begriff der Zivilsache – Zuständigkeit für Entscheidungen über die elterliche Verantwortung – gewöhnlicher Aufenthalt eines Kindes – einstweilige Maßnahmen

Interdisziplinärer Austausch

„Meine Wünsche sollen ernst genommen werden!“

„Des Menschen Wille ist sein Himmelreich(?)“

Aktuelles

Habemus Regulationem!

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