SWK-Spezial: 10 Jahre ImmoESt

S. 111Dienstbarkeiten, Wohnrechte und Hypotheken in der Einkommensteuer

Eine Analyse in der außerbetrieblichen Einkunftserzielung

Reinhold Beiser

Auf einen Blick

Werden Dienstbarkeiten an Grundstücken im Privatvermögen entgeltlich eingeräumt, stellt sich die Frage der Steuerbarkeit in der Einkommensteuer. Die außerbetrieblichen Einkünfte werden in ihrem steuerbaren Leistungsaustausch analysiert. Systematisch konsistente Lösungen zur Steuerbarkeit einer entgeltlichen Einräumung von Dienstbarkeiten an Grundstücken im Privatvermögen werden entwickelt.

1. Entgeltlicher Leistungsaustausch in den außerbetrieblichen Einkünften

1.1. Steuergegenstand der Einkommensteuer

Steuergegenstand der Einkommensteuer ist die am Markt realisierte Leistungsfähigkeit, also das Nutzenpotenzial, das der Steuerpflichtige durch Leistungen gegen Entgelt tatsächlich umgesetzt hat.

Eine Einkommensteuerbarkeit nach § 2 EStG iVm § 21 bis 32 EStG setzt nach der Rechtsprechung des VwGH „eine Teilnahme am Wirtschaftsleben in Form eines Güter- oder Leistungsaustausches“ voraus. Leistungen gegen Entgelt bilden somit den Wesenskern des Steuergegenstands der Einkommensteuer.

1.2. Entgeltlichkeit oder Unentgeltlichkeit?

Schenkungen, freigebige Zuwe...