Das Auto im Steuerrecht
3. Aufl. 2017
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S. 106II. Umsatzsteuer
Rechtslage und Vorbemerkung
Innerhalb der Europäischen Union (EU) wird eine weitgehende Harmonisierung der Mehrwertsteuer angestrebt. Bereits im Jahr 1967 wurde ein gemeinsames Mehrwertsteuersystem mit Vorsteuerabzug durch die 6. MWSt-Richtlinie eingeführt. Nach zahlreichen Änderungen ist im Jahr 2006 die Neufassung in Form der Mehrwertsteuersystemrichtlinie (RL 2006/112/EG vom ) in Kraft getreten. In Österreich werden die unionsrechtlichen Vorgaben durch das Umsatzsteuergesetz 1994 (kurz „UStG“; BGBl 1994/819 idF BGBl I 2015/163) umgesetzt. Im Falle eines Widerspruchs des österreichischen Umsatzsteuerrechts zum Recht der Europäischen Union haben die Bestimmungen des Gemeinschaftsrechts Vorrang und sind somit unmittelbar wirksam und anwendbar (sofern die betreffende Bestimmung hinreichend konkretisiert ist). Bei der Auslegung und praktischen Anwendung des Umsatzsteuerrechts ist die Rechtsprechung des EuGH zu berücksichtigen.
Die Grundlage für das Umsatzsteuerrecht bildet in Österreich somit das UStG. Für die Praxis sind dazu die Umsatzsteuerrichtlinien 2000 (kurz „UStR“; idF vom , BMF-010219/0414-VI/4/2015) von großer Bedeutung, die einen wichtigen Hinweis zur Auslegung des UStG darst...