BauR NÖ | Niederösterreichisches Baurecht
12. Aufl. 2022
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§ 43 Auflage des Umlegungsplans
MB LGBl 2016/63
Das Verfahren betreffend die Auflage des Umlegungsplans ist weitestgehend dem Auflageverfahren bei der Änderung des örtlichen Raumordnungsprogrammes nachgebildet. Während der Auflagefrist eingebrachte Einwendungen oder Änderungsvorschläge sind Ausfluss der bei der konkreten Zuteilung der neuen Grundstücke bestehenden Parteistellung der jeweiligen Grundeigentümer und dinglich Berechtigten.
Anmerkungen
0) IdF der 1. Nov zum NÖ ROG 2014, LGBl 2016/63.
1) Das Auflageverfahren ist zwar jenem bei der Änderung des örtlichen ROP nachgebildet, doch handelt es sich nach Erlassung der EinleitungsV nicht mehr um ein Verordnungserzeugungsverfahren, sondern um das Verfahren zur Erlassung des Umlegungsbescheides. Es sind daher die Regeln des AVG anzuwenden (Art I Abs 2 Z 1 EGVG), soweit das NÖ ROG keine abweichenden Bestimmungen enthält (vgl Art 11 Abs 2 B-VG). Das Agrarverfahrensgesetz gilt nach seinem § 1 nur im Verfahren in Angelegenheiten der Bodenreform (Art 12 Abs 1 Z 3 B-VG) vor der Agrarbeh.
Das NÖ ROG sieht eine Kundmachung der Auflage des Umlegungsplanes durch Anschlag an der Amtstafel der Gemeinde sowie eine persönliche Verständigung der Parteien des Umlegungsverfahrens vor. Nachwei...