Bundes-Stiftungs- und Fondsgesetz 2015

S. VVorwort von Dr. Maximilian Eiselsberg

Das hier vorzustellende Bundes-Stiftungs- und Fondsgesetz 2015 ist in ein Bundesgesetz, das die Kurzbezeichnung „Gemeinnützigkeitsgesetz 2015 – GG 2015“ trägt, eingebettet. Die weiteren Bestimmungen dieses Gesetzes enthalten abgabenrechtliche Regelungen. Der Gesetzgeber bringt damit zum Ausdruck, dass das Stiftungs- und Fondswesen nur in einem günstigen abgabenrechtlichen Umfeld erfolgreich sein kann. Dieser Weg wurde auch im Jahr 1993 beschritten: Das damals neu geschaffene Privatstiftungsgesetz (PSG) wurde von zahlreichen abgabenrechtlichen Bestimmungen begleitet, die allerdings in der Zwischenzeit mehrfach geändert und – soweit sie damals das Stiftungswesen fördern sollten – zurückgenommen wurden. Es wird daher nicht verwundern dürfen, wenn eine diesen Rechtsentwicklungen entspringende Skepsis eine zurückhaltende Akzeptanz der neuen Regelungen zur Folge hat.

Zu den abgabenrechtlichen Begleitbestimmungen wurde während der Arbeitsphase wiederholt vorgeschlagen, auf die Begrenzungen und Deckelungen zu verzichten, zumal ohnedies eine Evaluierung des Gesetzes vorgesehen ist. Nach den Erfahrungen der ersten Jahre könnten sodann – aber nur pro futuro – Einschränkungen eing...