Sozialversicherung kompakt 2021
1. Aufl. 2021
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S. 3
2.1. Der echte Dienstvertrag
Der echte Dienstnehmer zeichnet sich in erster Linie durch das Vorliegen zweier Hauptkriterien aus: der Tatsache, dass ein Dauerschuldverhältnis gegeben ist, sowie der Tatsache, dass der echte Dienstnehmer seine Aktivitäten im Rahmen persönlicher Abhängigkeit erbringt.
Aus den gesetzlichen Grundlagen (vgl § 1151 Abs 1 erster Halbsatz ABGB; § 4 Abs 2 ASVG; § 47 Abs 2 EStG) ergibt sich, dass der echte Dienstvertrag ein Dauerschuldverhältnis ist. Der Dienstnehmer schuldet kein abgrenzbares Werk, sondern ein Wirken. Geschuldet wird daher kein Erfolg, sondern lediglich das Zurverfügungstellen der Arbeitskraft des Dienstnehmers. Die Verpflichtung, dem Dienstgeber die Arbeitskraft zur Verfügung zu stellen, besteht entweder für bestimmte oder aber für unbestimmte Zeit. Dies bedeutet im Weiteren, dass der echte Dienstvertrag als Dauerschuldverhältnis nicht durch die Herstellung eines bestimmten Erfolgs oder durch das Erreichen eines bestimmten Ziels, sondern durch eine spezielle arbeitsrechtliche Aktion endet. In Betracht kommen hierbei zB die Kündigung des Dienstverhältnisses, eine einvernehmliche Auflösung, Zeitablauf, die Entlassung des Dienstnehmers, der vorzeitige Austritt des Dienstnehmers.
Die persönliche Abhängigkeit ...