Handbuch Bilanzsteuerrecht
1. Aufl. 2005
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S. 411Subventionen im Bilanzsteuerrecht
Gerald Toifl
S. 413I. Begriff der Subventionen
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Der handelsrechtliche Ausweis und die Besteuerung von Subventionen gehören zu den umstrittensten Themen des Bilanzsteuerrechts. Dies liegt zunächst daran, dass die bilanzsteuerrechtliche Behandlung von Subventionen nur ansatzweise geregelt ist. Zudem sehen weder das Handels- noch das Steuerrecht eine Legaldefinition für den Begriff der Subvention vor. Subventionen sind aber ein Rechtsbegriff des Steuerrechts. Nach § 6 Z 10 EStG gelten bei Wirtschaftsgütern, die unter Verwendung von entsprechend gewidmeten steuerfreien Subventionen aus öffentlichen Mitteln angeschafft oder hergestellt wurden, als Anschaffungs- oder Herstellungskosten nur die vom Empfänger der Zuwendungen aus anderen Mitteln geleisteten Aufwendungen. Besonders von Bedeutung ist dabei § 3 Abs 1 Z 6 EStG, wonach Zuwendungen aus öffentlichen Mitteln (einschließlich Zinszuschüssen) zur Anschaffung oder Herstellung von Wirtschaftsgütern des Anlagevermögens oder zu ihrer Instandsetzung steuerfrei sind, wenn sie auf Grund gesetzlicher Ermächtigung oder eines Beschlusses eines Organs einer Körperschaft des öffentlichen Rechts gewährt werden.
Nach den Einkommensteuer-Richtlinien (EStR) ...