Nikodem/Schneiderbauer/Weinzinger/Winalek

MRG | Mietrechtsgesetz

Kommentar mit Rechtsprechung

2. Aufl. 2022

ISBN: 978-3-7073-3358-9

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Nikodem/Schneiderbauer/Weinzinger/Winalek - MRG | Mietrechtsgesetz

§ 10 Ersatz von Aufwendungen auf eine Wohnung

Anna Schneiderbauer

Übersicht


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I.
Allgemeines
1, 2
II.
Aktiv- und Passivlegitimation
A.
Aktivlegitimation
3
B.
Passivlegitimation
4
III.
Ersatz von Aufwendungen (Abs 1)
A.
Allgemeine Anspruchsvoraussetzungen
5
B.
Abschreibung
6, 7
IV.
Taxativer Katalog ersatzfähiger Maßnahmen (Abs 3)
A.
Leitungs-, Beheizungs- oder sanitäre Anlagen (Z 1)
8, 9
B.
Vereinigung mit der Nachbarwohnung (Z 2)
C.
Erneuerung eines schadhaft gewordenen Fußbodens (Z 3)
D.
Andere gleich wesentliche Verbesserungen (Z 4)
12, 13
V.
Anzeigepflicht und Präklusion (Abs 4)
1418
VI.
Rügeobliegenheit des Vermieters (Abs 4a)
VII.
Fälligkeit des Ersatzanspruchs (Abs 5)
2022
VIII.
Überwälzung auf den Nachmieter (Abs 6)
23, 24
IX.
Unzulässigkeit des Vorausverzichts (Abs 7)
X.
Abgrenzung zu § 1097 ABGB (Abs 8)

I. Allgemeines

1

§ 10 normiert im Wesentlichen den Ersatz von Aufwendungen des Mieters auf den Mietgegenstand als Sonderfall der angewandten Geschäftsführung (LGZ Wien , 48 R 466/92 = MietSlg 44.317) und gilt nur in Bezug auf Hauptmietverhältnisse im Vollanwendungsbereich des MRG;...

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