Handbuch Vermögensverwaltung im Kindschafts- und Erwachsenenschutzrecht

A. Schutz der Vermögensrechte als besonderes Rechtsgut

Die Verfassungsgesetze und Grundrechte schützen die Rechte einer Person an ihrem Vermögen. Jeder Mensch hat grundsätzlich das Recht, über sein Vermögen selbständig zu verfügen. Dennoch bedarf es zum Schutz der Personen oder der öffentlichen Ordnung legitimierter Beschränkungen dieser Rechte (Gesetzesvorbehalte). Die entsprechenden Eingriffe haben dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit zu folgen. Maßnahmen zur Beschränkung der Rechte Minderjähriger und erwachsener Personen, die regelmäßig ihre Interessen nicht hinreichend selbst vertreten können, dienen deren Schutz, was wiederum – in einem demokratischen Rechtsstaat – im öffentlichen Interesse liegt. Das ABGB regelt in § 21, dass bestimmte schutzberechtigte Personen „dem besonderen Schutz der Gesetze“ unterliegen (siehe sogleich).

Im Rahmen der Vertretung schutzbedürftiger Personen gilt, dass deren nachhaltiges Wohl bestmöglich zu fördern ist. Dabei haben die Vertretungshandlungen nicht ausschließlich nach objektiven Kriterien zu erfolgen. So ist insb die individuelle Selbstbestimmung einer erwachsenen schutzberechtigten Person auch dann zu gewährleisten, wenn nach den allgemeinen ges...