Bindungswirkungen zwischen Verfahren

S. 15Rechtskraft, Bindung, Verbindlichkeit: Versuch einer begrifflichen Entlastung

Ulrich Wagrandl

1. Einleitung: Vielfalt der Begriffe

Die Rechtskraft zählt zweifellos zu den Lieblingsthemen des Verfahrensrechts. Nirgendwo sind die Diskussionen älter, länger und vertrackter als zu diesem prozessualen Problem. Verständlicherweise hat daher gerade die Rechtskraft zu einer ziemlichen Begriffsvielfalt geführt. Wenn allerdings Zweckmäßigkeit der Maßstab wissenschaftlicher Begriffsbildung ist, dann ist eine Vielzahl auf den ersten Blick synonymer Ausdrücke für ein und dasselbe Phänomen sicher unzweckmäßig. Im Folgenden soll ausgehend von der Verwunderung über die in der Lehrbuch- und Kommentarliteratur anzutreffenden Begriffsvermehrungen nach den Ursachen des Problems geforscht und eine Lösung vorgeschlagen werden. Damit soll gegenüber der Rechtskraftlehre nicht der altbekannte Vorwurf der Begriffsjurisprudenz erhoben werden. Denn die Arbeit am Begriff ist für die RechtsS. 16dogmatik zentral. Gerade deshalb ist aber der Überschwang zu beklagen, der etwa nur für die sogenannte „materielle Rechtskraft“ Worte wie Abweichungsverbot, Bindung, Bindungswirkung, Einmaligkeitswirkung, Entscheidungsharmonie, ...