FlexKapGG | Flexible Kapitalgesellschafts-Gesetz

§ 11 Besondere Bestimmungen für Unternehmenswert-Anteile von Mitarbeiterinnen

Zu § 11

In § 11 werden zusätzliche Regelungen zum Schutz und zur Information von Unternehmenswert-Beteiligten vorgesehen, die zugleich Mitarbeiterinnen der Gesellschaft sind oder waren. Der Begriff der Mitarbeiterin ist in diesem Zusammenhang weit auszulegen und umfasst neben Angestellten und Arbeiterinnen z.B. auch freie Dienstnehmerinnen einer FlexKapG.

Dazu wird zunächst in Abs. 1 eine schriftliche Belehrungspflicht der Gesellschaft gegenüber ihren Mitarbeiterinnen normiert, denen Unternehmenswert-Anteile angeboten werden. Die demnach erforderliche Belehrung „in rechtlicher und wirtschaftlicher Hinsicht“ umfasst neben einer Erläuterung der konkreten Voraussetzungen für den Erwerb dieser Unternehmenswert-Anteile („Vesting“) und der Veräußerungsmöglichkeiten (vor allem bei einem Exit Event oder einer Beendigung des Arbeitsverhältnisses) insbesondere auch die steuerlichen und sozialversicherungsrechtlichen Rahmenbedingungen des Mitarbeiterinnen-Beteiligungsprogramms. Durch die zweiwöchige Frist, die nach der Belehrung verstreichen muss, soll eine wohlinformierte Entscheidung der Mitarbeiterinnen sichergestel...