Praxishandbuch Leasing

Steuerliche Aspekte von grenzüberschreitenden Leasingverträgen

Johann Mühlehner

1. S. 258Einleitung

Gegenstand von Cross-Border-Leasingverträgen als Instrument der Absatzförderung und der Außenhandelsfinanzierung sind häufig kapitalintensive Investitionsgüter (Flugzeuge, Schiffe, Schienenfahrzeuge, Industrieanlagen etc). Cross-Border-Leasingverträge zielen vielfach auch auf die Ausnutzung von Unterschieden in den steuerlichen Rechtsordnungen, die zwischen dem Staat des Leasinggebers und dem des Leasingnehmers bestehen, da bisher keine international einheitlichen Beurteilungsmaßstäbe – insbesondere in der Frage der steuerlichen Zurechnung des Leasinggegenstandes beim Leasingnehmer oder Leasinggeber – existieren. Vor Begründung grenzüberschreitender Leasingbeziehungen ist aber insbesondere zu klären, unter welchen Voraussetzungen für den Leasinggeber im Land des Leasingnehmers steuerliche Verpflichtungen begründet werden und in welcher Form gegebenenfalls eine steuerliche Entlastung erreicht werden kann. Neben dem jeweiligen innerstaatlichen Recht sind dabei jeweils die Regeln des zwischenstaatlichen Steuerrechts bzw des EU-Rechts von Bedeutung. Bei den nachfolgenden Ausführungen wird davon a...