Änderungen des Betriebstättenkonzeptes im Kommentar des OECD-Steuerausschusses

Pijl (Bulletin IBFD 2002, 554 ff.) gibt einen Überblick über die Änderungen des OECD-Kommentars zu Art. 5 OECD-MA. Er setzt diese Änderungen dabei auch in Bezug zur Rechtsprechung in den Niederlanden. Aus den Änderungen im OECD-Kommentar lässt sich die Tendenz ableiten, dem Quellenstaat durch eine weite Auslegung des Begriffs der Betriebstätte mehr Besteuerungsrechte zuzuweisen. In der Praxis wird sich die Frage stellen, inwieweit diese Änderungen nur Klarstellungen sind und damit auch auf bereits bestehende Abkommen anzuwenden sind oder zu einer materiell anderen Beurteilung führen, sodass sie erst auf in Zukunft abgeschlossene DBA angewendet werden können.