Grundzüge des Vertragsrechts von Deutschland

S. 1578. Wettbewerbsrecht

Das Wettbewerbsrecht ist wichtig beim Interagieren der Unternehmer am Markt und stellt Verhaltensregeln für ein faires Verhalten bei der Marktteilnahme auf. Dabei wird das in Deutschland sogenannte Lauterkeitsrecht wesentlich vom europäischen Recht beeinflusst.

Kernvorschrift des Wettbewerbsrechts ist das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) mit den Ergänzungen in diversen Nebengesetzen, wie beispielsweise der Preisangabenverordnung. Zur juristischen Auslegung ist die Richtlinie über unlautere Geschäftspraktiken als Orientierung heranzuziehen, die in den europäischen Mitgliedstaaten das unlautere Geschäftsverhalten der Unternehmen angleichen will. Dabei darf aber nicht aus den Augen verloren werden, dass die Richtlinie über unlautere Geschäftspraktiken ausschließlich dem Verbraucherschutz dient und das Verhalten der Unternehmen gegenüber dem Verbraucher harmonisiert. Das UWG geht in seinem Anwendungsbereich darüber hinaus, wenn es auch Verhaltensregeln von Mitbewerbern untereinander regelt und die Marktteilnehmer nicht auf ihre Verbrauchereigenschaft beschränkt. Daneben sei auch das Geschäftsgeheimnisgesetz (GeschGehG) erwähnt, welches in Umsetzung der Richtlini...