ASoK-Spezial Teilzeiten im Arbeitsrecht

S. 1555. Hospizteilzeiten

5.1. Überblick

Schon geraume Zeit vor Einführung der Pflegeteilzeiten/-karenzen bestand für Arbeitnehmer die Möglichkeit der Hospizteilzeiten oder Hospizkarenzen, teils unter dem Überbegriff „Familienhospiz“ zusammengefasst. Dabei handelt es sich im Gegensatz zu den Pflegeteilzeiten/-karenzen um einen durchsetzbaren Rechtsanspruch gegen den Arbeitgeber. Zudem stehen Hospizteilzeiten/-karenzen im Gegensatz zu Pflegeteilzeiten/-karenzen unter einem besonderen Kündigungsschutz.

Gegenstand einer geschützten Familienhospizmaßnahme können sein: (a) die Herabsetzung der Normalarbeitszeit (= Hospizteilzeit) oder (b) die Änderung der zeitlichen Lage der Normalarbeitszeit oder (c) die gänzliche Freistellung gegen Entfall des Entgelts (= Hospizkarenz). Zweck dieser Maßnahmen ist es, dem Arbeitnehmer die Sterbebegleitung naher Angehöriger oder die Begleitung schwerst erkrankter Kinder zu ermöglichen. Im Gegensatz zu Pflegeteilzeiten/-karenzen muss kein Pflegebedarf gegeben sein, dafür aber ein lebensbedrohlicher Zustand des nahen Angehörigen. Sinn und Zweck der Sterbebegleitung ist es, Zeit mit einem sterbenden nahen Angehörigen verbringen zu können. Zweck der Begleitung schwe...