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PV-Info 6, Juni 2023, Seite 22

Aufteilung von Einkünften iZm der Rückerstattung von Sozialversicherungsbeiträgen

Petra Vrignaud

Kommt es im Rahmen von mehrfachen Beschäftigungen aufgrund der Überschreitung der Höchstbeitragsgrundlage zur (nachträglichen) Rückerstattung von Sozialversicherungsbeiträgen, kann dies bei der ertragsteuerrechtlichen Behandlung im internationalen Kontext zu Abgrenzungsschwierigkeiten führen. Im gegenständlichen Judikat stellt das BFG unmissverständlich klar, dass die „Veranlassung“ der Rückzahlung immer in einer Gesamtbetrachtung sämtlicher Dienstverhältnisse zu sehen ist ().

Ein in Österreich (DBA-rechtlich) ansässiger Steuerpflichtiger bezog Einkünfte aus nichtselbständiger Tätigkeit im Rahmen von zwei Dienstverhältnissen, einerseits als Angestellter einer österreichischen GmbH, andererseits als (angestellter) Geschäftsführer einer ausländischen (deutschen) GmbH. Auf Basis der in der europäischen Sozialrechtsverordnung VO (EG) 883/2004 enthaltenen Kollisionsnormen unterlagen beide Dienstverhältnisse (jeweils bis zur geltenden Höchstbeitragsgrundlage) der österreichischen Sozialversicherung.

Sachverhalt

Wird im Fall von mehrfachen Beschäftigungen insgesamt die (einfache) Höchstbeitragsgrundlage überschritten, kommt es – in der Regel im Folgejahr (ab d...

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